Erster deutscher Außenminister in Kuba

Steinmeier ermutigt Kuba zu weiteren Reformen

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird im Staatsratsgebäude in Havanna von Staatspräsident Raúl Castro (l) begrüßt. Foto: Thomas Imo

Havanna - Außenminister Steinmeier ist in Kuba, um die Chancen für eine bessere Zusammenarbeit auszuloten. Trotzdem schreckt er nicht davor zurück, heikle Themen anzusprechen - selbst beim Staatschef.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Kuba Präsident Raúl Castro getroffen und in der fast zweistündigen Unterredung auch das Thema Menschenrechte angesprochen.

Gleichzeitig habe der SPD-Politiker deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates unterstützen wolle, hieß es nach dem Treffen aus Teilnehmerkreisen.

Der 84-jährige Staatschef habe die Bedeutung Deutschlands für Kuba als eines der wichtigsten europäischen Länder hervorgehoben. Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Havanna besucht.

Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez hatte er am Donnerstag zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten.

Organisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. Steinmeier hatte bereits zu Beginn seines Kuba-Besuchs deutlich gemacht: "Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben."

Auf Steinmeiers Besuchsprogramm steht heute unter anderem ein Treffen mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmercia. Dabei wird es um den Ausbau der noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen gehen. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba.

Am Nachmittag fliegt Steinmeier nach Berlin zurück.

Steinmeier ermutigt Kuba zu weiteren Reformen

Steinmeier hat die sozialistische Regierung Kubas zu weiteren Reformen ermutigt. „Ich habe den Eindruck, (.) auch in Kuba wird Neues gewagt“, sagte er am Freitag in Havanna nach einem Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro. „Man muss der kubanischen Regierung eigentlich Mut wünschen, um diesen ermutigenden Öffnungsprozess tatsächlich auch fortzusetzen.“ Er warb dabei auch für eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder.
„Deutschland ist hier bekannt für seine wirtschaftliche Stärke und Qualität seiner Produkte“, sagte er. „Raúl Castro wünscht sich deutlich mehr Interesse insbesondere seitens der deutschen Wirtschaft.“ Bisher sind nur 30 Unternehmen und Banken auf Kuba tätig. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

Bundesregierung zu Kuba

Wirtschaftsdaten zu Kuba

Amnesty International zu Kuba

dpa

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