Steinmeier will Afghanistan-Überprüfung

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Frank-Walter Steinmeier (SPD), damals Außenminister, läuft im April 2009 mit dem ISAF Regionalkommandeur Nord, Brigadegeneral Jörg Vollmer (r), über den am Flughafen in Masar-i-Scharif in Afghanistan.

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat eine unabhängige Überprüfung des deutschen Afghanistan-Einsatzes gefordert.

Die SPD werde einen entsprechenden Antrag im Bundestag einbringen, kündigte er am Dienstag in Berlin an. Steinmeier erinnerte daran, dass die SPD im Januar ein Konzept für das weitere deutsche Afghanistan-Engagement mit einer konkreten Abzugsperspektive vorgelegt habe. Die Bundesregierung habe diesen Strategiewechsel übernommen und der Bundestag dem veränderten Mandat mit breiter Mehrheit zugestimmt.

Unsere Soldaten in Afghanistan

Unsere Soldaten in Afghanistan

“Deshalb brauchen wir jetzt keine Diskussion über eine Veränderung unserer Strategie und keine unverantwortliche Kriegsrhetorik“, betonte der Oppositionsführer mit Blick auf Äußerungen von führenden Unionspolitikern. Notwendig sei vielmehr eine Garantie, dass der mit dem neuen Mandat beschrittene Weg hin zu mehr afghanischer Eigenverantwortung konsequent weiter gegangen werde.

dpa

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