Ströbele zweifelt an Terrorwarnung

+
Hans-Christian Ströbele hat Zweifel an der Terrorwarnung und übt Kritik an Thomas de Maizière.

Frankfurt - Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele hat Zweifel an der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgesprochenen Terrorwarnung. Was er besonders kritisiert:

Im Sender hr-iNFO äußerte sich Ströbele skeptisch zur Glaubwürdigkeit der am Mittwoch ausgesprochenen Terrorwarnung. Er hat Thomas de Maizière vorgeworfen, das Parlament nur unzureichend über die Hintergründe der Terrorwarnung zu informieren. In den vergangenen Jahren seien schließlich immer wieder derartige Warnungen herausgegeben worden. Er habe vielmehr den Verdacht, die Bundesregierung verstärke die Terrorangst, um die Sicherheitsgesetze zu verschärfen und die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen.

30 Jahre “Die Grünen”: Das wurde aus den Gründungsmitgliedern

Die Grünen: Das wurde aus den Gründungsmitgliedern

Ströbele gehört Mitglied dem parlamentarischen Kontrollgremium an, das die Arbeit der Geheimdienste überprüfen soll.

dapd

Meistgelesene Artikel

Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Washington - Proteste in aller Welt haben den ersten vollen Amtstag von Donald Trump begleitet. Er selbst ignoriert sie erst einmal - und feuert …
Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Washington - In seiner Antrittsrede am Freitag hat der neue US-Präsident Donald Trump das amerikanische Volk in den Mittelpunkt gestellt. Hier Trumps …
Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Mexiko-Stadt - Donald Trump regiert, die ersten Aktionen könnten sich gegen Mexiko richten - kein Land hat er mehr attackiert. Dort schwillt bereits …
Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Kommentare