Stuttgart 21: SPD pocht auf Volksabstimmung

Berlin - Noch vor dem Schlichterspruch zum umstrittenen Bahnprojekt “Stuttgart 21“ hat die SPD in Baden-Württemberg ihre Forderung nach einer Volksabstimmung bekräftigt.

“Ich erwarte, dass die Bürger von Baden-Württemberg das letzte Wort haben“, sagte SPD-Landeschef Nils Schmid am Montag in Berlin. Diesen Wunsch müsse auch der Schlichter Heiner Geißler in seinem Schlichterspruch berücksichtigen.

Stuttgart 21: Argumente Pro und Contra

Stuttgart 21: Argumente Pro und Contra

Schmid bekräftigte, dass die SPD in Baden-Württemberg grundsätzlich zu dem milliardenschweren Projekt steht, bei dem der Hauptbahnhof unter die Erde verlegt werden soll. Doch müssten die freiwerdenden Areale dem Zugriff von Spekulanten und Großinvestoren entzogen werden, zum Beispiel über eine Stiftungslösung.

Lesen Sie auch:

Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch

Geißler über S21: Einigung nicht möglich

Volksentscheid S21: Grüne akzeptieren jedes Ergebnis

Die Schlichtungsgespräche zwischen Gegnern und Befürwortern des Bahnprojekts “Stuttgart 21“ hatten vor rund sechs Wochen begonnen. In den acht Sitzungen des Gremiums waren sich beide Seiten kaum näher gekommen. Die Gespräche wurden im Fernsehen und Internet live übertragen. Am Dienstag will Geißler seine Entscheidung verkünden, einen Volksentscheid hat er aus rechtlichen Gründen jedoch als “unrealistisch“ bezeichnet.

dapd

Rubriklistenbild: © dpa

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Chicago - Obama geht - mit emotionalen, aber eher stillen Tönen. Der scheidende Präsident erinnert seine Landsleute noch einmal an das, was ihm …
Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Kommentare