Westerwelle lässt personelle Konsequenzen offen

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat personelle Konsequenzen aus dem Wahldesaster vom Sonntag offen gelassen. Es werde jedoch keine übereilten Entscheidungen “als Blitzableiter“ geben.

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Er kündigte nach Beratungen der Parteigremien einen geordneten und überlegten Diskussionsprozess zur Neuaufstellung der FDP bis zum Parteitag im Mai an. Die Partei habe die Botschaft der Wähler in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vom Sonntag verstanden. Über das Team, das die FDP in den kommenden zwei Jahren führen werde, solle bei einer Klausur am 11. April beraten werden. Westerwelle machte erneut deutlich, dass er die Arbeit als Parteivorsitzender gerne tue. Zuvor hatte es geheißen, Westerwelle wolle seine Ämter als Parteichef und Außenminister behalten. Auf die Frage, ob er wegen der Niederlagen an Rücktritt gedacht habe, entgegnete Westerwelle: “Nein. Wenn Sie Verantwortung haben, dann haben Sie Verantwortung.“ Die beiden Wahlschlappen vom Sonntag hatten die Diskussion über das FDP-Spitzenpersonal neu belebt. Neben Westerwelle stehen insbesondere Parteivize Rainer Brüderle und Fraktionschefin Birgit Homburger in der Kritik.

Die Zukunft des auch intern umstrittenen Bundeswirtschaftsministers und stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Rainer Brüderle ließ Westerwelle offen. “Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen. Es kann kein einfaches “weiter so“ geben“, sagte Westerwelle. Der Parteichef sprach von einem einschneidenden Wahlsonntag, auch was die Personalaufstellung der Partei angehe. Es werde in der nun anstehenden Diskussion darum gehen, langfristig das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.  

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dpa/dapd

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