BW: SPD kürt Schmid zum Spitzenkandidaten

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Nils Schmid

Ulm - Der 37-jährige Jurist Nils Schmid führt die baden- württembergische SPD in die Landtagswahl im März 2011. Der Landesvorsitzende erhielt am Samstag beim Parteitag in Ulm 92 Prozent der Stimmen.

Schmid hatte zuvor in seiner Rede angekündigt, Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) nach dem 27. März ablösen zu wollen. “Ich werde als Ministerpräsident nicht nur mehr Demokratie wagen, sondern wir werden mehr Demokratie machen“, sagte er. So werde die SPD einen Volksentscheid zu dem Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 durchsetzen.

In der Diskussion um die Aufklärung des umstrittenen Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Gegner musste Schmid und die gesamte Partei- und Fraktionsspitze aber eine herbe Niederlage einstecken. Die Mehrheit der Delegierten stimmte für einen Antrag der Jungsozialisten, so bald wie möglich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten. Schmid und Fraktionschef Claus Schmiedel wollten abwarten, ob die CDU/FDP-Regierung einen Fragenkatalog beantwortet und die Hintergründe restlos aufklärt. Damit rückt ein Untersuchungsausschuss näher, da die SPD gemeinsam mit den Grünen im Landtag ein solches Gremium durchsetzen kann. 

dpa

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