Diplomatische Lösung angestrebt

Obama: Assad ist ein Verbrecher

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US-Präsident Barack Obama bei seiner Fernsehansprache

Washington - Im Syrien-Konflikt hat US-Präsident Obama in einer TV-Ansprache für eine diplomatische Lösung geworben. Gleichzeitig warf er Machthaber Assad "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor.

US-Präsident Barack Obama hat den Giftgasangriff gegen die syrische Bevölkerung am 21. August als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet. Die USA wüssten, dass das Regime von Machthaber Baschar al-Assad die Attacke zu verantworten habe, sagte Obama in der Nacht zum Mittwoch in einer Rede an die Nation. Niemand würde das bestreiten. In dieser Nacht habe die Welt die grausamen Details eines Chemiewaffenangriffs gesehen.

Deshalb hält Obama die Drohung eines Militärschlags gegen die Führung in Damaskus aufrecht. Weiter sagte der US-Präsident, noch sei es "zu früh zu sagen", ob der russische Vorschlag für eine internationale Kontrolle der Chemiewaffenbestände Erfolg haben werde. Obama will sich aber für eine diplomatische Lösung einsetzen.

Kerry fliegt zu Gesprächen mit dem russischen Chefdiplomaten Lawrow

"In den vergangenen Tagen haben wir einige ermutigende Zeichen gesehen", sagte Obama. Die russische Initiative "hat das Potenzial, die Bedrohung durch chemische Waffen ohne den Einsatz militärischer Gewalt zu beseitigen". Daher werde er seinen Außenminister John Kerry am Donnerstag zu Gesprächen mit dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow nach Genf schicken.

Russland hatte der traditionell verbündeten Regierung in Damaskus am Montag einen Vorschlag präsentiert, ihre Chemiewaffen unter Kontrolle der Staatengemeinschaft zu stellen und vernichten zu lassen. Am Dienstag erklärte sich Syrien zur Offenlegung seiner Giftgasbestände bereit.

Obama bat Kongress, die Abstimmung über eine Militärintervention aufzuschieben

Obamas Ansprache wurde live zur besten Sendezeit in den USA aus dem Weißen Haus übertragen. Der Präsident bat den Kongress, die Abstimmung über eine Militärintervention aufzuschieben. Zuvor hatte er bei Gesprächen hinter verschlossenen Türen dem Senat seinen Syrien-Kurs erläutert.

Obama kündigte an, dass seine Regierung an der Seite von Frankreich und Großbritannien im UN-Sicherheitsrat mit Russland und China über eine Syrien-Resolution beraten werde. Außerdem wolle er den UN-Waffeninspektoren die Möglichkeit geben, ihre Erkenntnisse über den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien darzulegen.

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes in Syrien

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes in Syrien

Die Aussichten auf eine Einigung im Rahmen der Vereinten Nationen sind aber trübe: Die Vetomächte Russland und China sperrten sich in der Vergangenheit gegen eine Resolution, in der dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad Strafmaßnahmen angedroht werden. Der russische Präsident Wladimir Putin machte am Dienstag das Ende der US-Drohungen mit einem Militärschlag zur Voraussetzung für einen Syrien-Kompromiss.

Die US-Kriegsschiffe werden vorerst weiter vor der syrischen Küste im Mittelmeer kreuzen. "Ich habe das Militär angewiesen, seine derzeitige Stellung beizubehalten, falls die Diplomatie scheitert", sagte der Präsident und drohte: "Das US-Militär macht keine Nadelstiche. Auch ein begrenzter Schlag würde eine Botschaft an Assad senden, zu der kein anderes Land in der Lage wäre."

AFP/dpa

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