Termin am 3. Juli wird knapp

NSA-Ausschuss: Treffen mit Snowden wackelt

Berlin - Das Treffen des NSA-Untersuchungsausschusses mit dem Informanten Edward Snowden wird immer unwahrscheinlicher: Der angepeilte Termin vom 3. Juli droht zu platzen.

Der Zeitplan des NSA-Ausschusses für die Befragung des US-Informanten Edward Snowden wackelt. Das angepeilte Gespräch vor der nächsten Ausschusssitzung am 3. Juli sei "wohl nicht mehr zu halten", sagte der Vorsitzende des Gremiums, Patrick Sensburg (CDU), zu "Spiegel Online" vom Mittwoch. Snowdens deutscher Anwalt habe sich noch nicht endgültig zum Wunsch der Koalitionsvertreter im Ausschuss nach einem Treffen mit Snowden in Moskau geäußert. "Selbst wenn die Antwort in den nächsten Tagen eintreffen sollte, ist der Plan wohl nicht mehr einzuhalten", sagte Sensburg. "Um eine solche Reise vorzubereiten, brauchen wir Zeit."

Die Vertreter von Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss hatten vor zwei Wochen beschlossen, Snowden bis Anfang Juli in Moskau zu treffen. Die Oppositionsvertreter von Grünen und Linkspartei lehnten dies ab und beharrten auf ihrer Forderung, Snowden als Zeugen nach Berlin zu laden. Dies will allerdings die Bundesregierung nicht zulassen.

"Eine Einreise liegt auch nicht im Interesse von Herrn Snowden selbst", sagte Sensburg zu "Spiegel Online". "Hier können wir ihm aus den bekannten Gründen keinen freien und sicheren Aufenthalt garantieren."

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags soll Licht in die Abhöraffäre um den US-Geheimdienst NSA bringen. Snowden hatte die Affäre durch die Weitergabe geheimer US-Unterlagen an Medien ins Rollen gebracht.

afp

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