Massenabschiebungen nach Syrien

Türkei weist Amnesty-Vorwurf zurück

Ankara - Die Türkei hat den Vorwurf von Amnesty International, sie schiebe massenhaft schutzbedürftige syrische Flüchtlinge in das Bürgerkriegsland ab, entschieden zurückgewiesen.

"Die Vorwürfe spiegeln die Realität in keiner Weise wider", erklärte das türkische Außenministerium am Samstag in Ankara. Es sei "traurig, dass solche Nachrichten in solch intensiver Weise mit der Öffentlichkeit geteilt wurden".

Amnesty hatte am Freitag berichtet, die Türkei schiebe schon seit Wochen täglich bis zu hundert syrische Flüchtlinge nach Syrien ab. In einem Fall hätten die türkischen Behörden sogar drei kleine Kinder ohne ihre Eltern nach Syrien zurückgeschickt, erklärte die Türkei-Expertin der Menschenrechtsorganisation, Marie Lucas.

Diese massenhaften Abschiebungen seien ein "Verstoß gegen internationales Recht", kritisierte Amnesty. Die Türkei sei damit "kein sicherer Drittstaat", in den die EU "bedenkenlos Schutzbedürftige zurückschicken" dürfe.

Das Außenministerium in Ankara erklärte nun, es gebe "keine Änderung" an der türkischen Politik der offenen Tür gegenüber syrischen Flüchtlingen. "Die Türkei verpflichtet sich, nach ihren internationalen Verpflichtungen Syrern, die vor Gewalt und Instabilität fliehen, weiter Schutz zu gewähren", hieß es in der Stellungnahme.

Ein am 18. März mit Ankara geschlossenes Abkommen sieht vor, dass alle Flüchtlinge, die seit dem 20. März in Griechenland angekommen sind, in die Türkei zurückgeschickt werden. Im Gegenzug sollen die EU-Länder für jeden zurückgeschickten Syrer einen Syrer aus den Flüchtlingslagern in der Türkei auf legalem Wege aufnehmen. Die Umsetzung des EU-Flüchtlingspakts mit der Türkei soll am Montag starten.

afp

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