Umweltministerin legt Gesetzentwurf vor

Hendricks will den Bau von Mega-Ställen eindämmen

+
Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks (SPD)

Berlin - Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um Massentierhaltung einzudämmen. Ein Ziel: Es sollen weniger überdimensionale Ställe gebaut werden.

Das Papier sieht Änderungen im Bau-, Naturschutz-, Wasserhaushalts- und Immissionsgesetz vor. So soll der Bau großer Tierhaltungsanlagen künftig nur noch zugelassen werden, wenn die Gemeinde einen entsprechenden Bebauungsplan erlässt. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Bislang bekommen größere Ställe auch ohne Bebauungsplan der Gemeinden eine Genehmigung, wenn sie Kriterien eines Genehmigungsverfahrens erfüllen und die Betreiber über ausreichend Land verfügen, um mehr als die Hälfte des benötigten Tierfutters selbst anzubauen. Das Futter muss tatsächlich aber nicht selbst produziert werden.

Hendricks hatte die Änderungen bereits Ende August angekündigt. Der Plan stieß beim für die meisten Aspekte der Tierhaltung zuständigen Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) auf Kritik. „Wir sind schon der Meinung, dass wir (...) die Entwicklungsperspektive der Landwirtschaft nicht blockieren wollen“, sagte Schmidt damals. Auch der Bauernverband lehnte den Vorstoß ab.

dpa

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Chicago - Obama geht - mit emotionalen, aber eher stillen Tönen. Der scheidende Präsident erinnert seine Landsleute noch einmal an das, was ihm …
Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Kommentare