Integrationskurs ist Pflicht

Urteil: Für Hartz IV muss man Deutsch können

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Eine Lupe vergrößert einen Hartz-IV-Schriftzug auf einer deutschen Flagge

Berlin - Wer finanzielle Unterstützung vom Staat in Form von Hartz IV bekommen möchte, muss ausreichend Deutsch sprechen. Wer es nicht tut und nicht lernen will, dem drohen empfindliche Strafen.

Hartz-IV-Empfängern ohne ausreichende Deutschkenntnisse drohen empfindliche finanzielle Einschnitte, wenn sie die Teilnahme an einem Integrationskurs verweigern. Nach einem am Montag veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden sind die Empfänger der Sozialleistungen verpflichtet, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Eine unerlässliche Voraussetzung sei dabei das Beherrschen der deutschen Sprache in Wort und Schrift. (Aktenzeichen: S 12 AS 484/10)

Eine türkische Mutter von vier Kindern war von ihrem Jobcenter dazu aufgefordert worden, dreimal wöchentlich einen Integrationskurs an der Volkshochschule zu besuchen. Da sich die Frau aber nicht zu dem Kurs zur Verbesserung ihrer Sprachkenntnisse anmeldete, kürzte das Jobcenter ihre Leistungen für drei Monate um 30 Prozent. Dagegen klagte die Frau.

Das Sozialgericht sah die Sanktion jedoch als rechtmäßig an. Das Sozialgesetzbuch II beruhe auf dem Prinzip des „Förderns und Forderns“. Die Teilnahme an dem Kurs diene daher dem gesetzlich angestrebten Ziel und sei auch zumutbar gewesen.

dpa

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