US-Staatspleite abgewendet

Washington - Die befürchtete US-Staatspleite ist abgewendet. Nach dem Abgeordnetenhaus billigte am Dienstag erwartungsgemäß auch der US-Senat den Schuldenkompromiss von Demokraten und Republikanern.

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Die Vorlage kam auf deutlich mehr als die erforderlichen 60 Stimmen. Nun muss nur noch Präsident Barack Obama das Gesetz unterzeichnen. Dann kann die Schuldenobergrenze angehoben werden, womit die Zahlungsunfähigkeit der USA verhindert wird. Obama wollte sich im Anschluss an das Senatsvotum äußern.

Zuvor hatte das Abgeordnetenhaus den Entwurf mit 269 gegen 161 Stimmen gebilligt. Im Repräsentantenhaus hatte es zunächst Widerstand sowohl im radikalen rechten Flügel der Republikaner als auch bei den liberalen Demokraten gegen den Kompromiss geben. Die Einigung sieht vor, dass die Erhöhung des Schuldenlimits von derzeit 14,3 Billionen Dollar (rund 10 Billionen Euro) mit historischen Sparmaßnahmen in Höhe von rund 2,5 Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) einhergeht. Die Schuldenobergrenze musste bis zum Dienstag angehoben werden, sonst hätte den USA die Zahlungsunfähigkeit mit unabsehbaren Folgen gedroht.

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dpa

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