Russland und China blockieren erneut Syrien-Resolution

New York - Russland und China haben zum dritten Mal ein Veto gegen eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates eingelegt.

Die beiden ständigen Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums legten am Donnerstag in New York ihr Veto gegen einen westlichen Entwurf ein und blockierten die Resolution so trotz großer Mehrheit von elf Stimmen. Zwei Länder enthielten sich. Damit hängt auch die Beobachtermission Unsmis in Syrien vorerst in der Schwebe. Ihr Mandat läuft am Freitag aus.

Der Entwurf, an dem auch Deutschland beteiligt war, sah einen Umbau der militärischen Beobachtertruppe hin zu einer zivileren Mission vor, die direkt Verhandlungen ankurbeln sollte. Zum ersten Mal enthielt der Entwurf auch die Drohung mit Wirtschaftssanktionen, wenn die Gewalt nicht endet. Das lehnt Russland ab.

Moskau hatte eine bloße Verlängerung der Mission ohne jede Verbindlichkeit vorgeschlagen. Sondervermittler Kofi Annan und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatten hingegen “Konsequenzen“ gefordert, wenn der Friedensplan nicht befolgt werde.

dpa

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