"Unvorhersehbare Ausnahmesituation"

Vizekanzler Gabriel erwartet bis zu eine Million Flüchtlinge

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Sigmar Gabriel beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft: Der Vizekanzler rechnet mit bis zu einer Million Flüchtlinge in Deutschland.

Berlin - Noch liegt die offizielle Flüchtlingsprognose der Bundesregierung bei 800 000 Menschen - doch Vizekanzler Sigmar Gabriel erwartet einen Anstieg.

"Vieles deutet darauf hin, dass wir in diesem Jahr nicht 800 000 Flüchtende aufnehmen, wie es das Bundesinnenministerium prognostiziert hat, sondern eine Million", heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief des SPD-Chefs an die Parteimitglieder. Erst am 19. August hatte das Innenministerium die Prognose von 450 000 auf 800 000 Flüchtlinge angehoben.

Gabriel verteidigte die Entscheidung, vorübergehend wieder die Grenzen, besonders nach Österreich, zu kontrollieren. Es gehe nicht um eine dauerhafte Schließung der Grenzen oder eine Aussetzung des Grundrechts auf Asyl: "Jeder, der auf deutschem Boden Asyl beantragt, darf bis zur Entscheidung über seinen Antrag bei uns bleiben. Davon weichen wir nicht ab", unterstrich Gabriel.

Gabriel: Eine halbe Million Flüchtlinge pro Jahr möglich

Es gehe darum, in einer "unvorhersehbaren Ausnahmesituation" die Kontrolle über die Grenzen zu erhalten und zu einem geordneten Verfahren zurückzukehren. Das sei ein deutliches Signal an die europäischen Partner, dass Deutschland nicht im Alleingang alle Flüchtlinge aufnehmen könne. Deutschland sei stark "Dennoch haben wir in den letzten Tagen erleben müssen, dass auch beim besten Willen unsere Aufnahmefähigkeiten an ihre Grenzen geraten."

dpa

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