Von der Leyen zu aktiverer Rolle

Deutschland soll "aus der Mitte führen"

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Ursula von der Leyen.

Berlin - Deutschland will künftig mehr Verantwortung bei der Krisenbewältigung übernehmen, dies aber nur in enger Zusammenarbeit mit den Verbündeten.

"Wir wollen auf keinen Fall vorpreschen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Vielmehr gelte das Prinzip "Führen aus der Mitte". Deutschland müsse innerhalb des Bündnisses "verlässlich" agieren.

Von der Leyen gibt am Vormittag bei einer Konferenz in Berlin den Startschuss für die Entwicklung eines neuen Weißbuchs für die Bundeswehr, mit der die Grundsätze der deutschen Sicherheitspolitik neu festgelegt werden sollen. Das Dokument soll nach Angaben der Ministerin in rund eineinhalb Jahren fertig sein. Das aktuelle Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006. Mitwirken sollen an dem neuen Text neben dem Verteidigungsressort auch andere Ministerien wie die für Auswärtiges, Inneres oder Entwicklung aber auch externe Fachleute.

Die CDU-Politikerin verwies auf neue und "hoch komplexe" Bedrohungen wie die Ebola-Seuche in Afrika oder verdeckte Kriegsführung durch Extremistengruppen. Darauf müssten Antworten gefunden werden. Sie bekräftigte, dass die Ausrüstung der Bundeswehr modernisiert werden müsse. Zudem müssten bei der Krisenbewältigung auch andere Instrumente wie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Diplomatie besser einbezogen werden.

AFP

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