USA und Russland vereinbaren

Waffenruhe für Aleppo - Verwirrung um Inkrafttreten

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Blick auf die Uhr: John Kerry hat gerade die Vereinbarung mit Russland über eine Waffenruhe auch für Aleppo bekanntgegeben. Aber wann sie in Kraft tritt, darüber gab es abweichende Meldungen.

Washington - Wenn sich Russland und die USA einig sind, haben in Syrien die Waffen zu schweigen. Mit der Kommunikation hapert es aber doch, denn beim genauen Termin widersprechen sich die Angaben.

In der zuletzt schwer umkämpften nordsyrischen Stadt und gleichnamigen Provinz Aleppo herrscht Waffenruhe. Allerdings sorgten unterschiedliche Angaben über den Zeitpunkt des Inkrafttretens der zwischen Russland und den USA ausgehandelten Feuerpause für Verwirrung - denn diese gingen um genau einen Tag auseinander. Während die Feuerpause russischen Medien zufolge erst um Mitternacht in der Nacht auf Donnerstag (Ortszeit) begann, war dies nach Darstellung des US-Außenministeriums schon 24 Stunden vorher der Fall.

Auch die syrische Armee sprach vom Beginn der 48-stündigen Waffenruhe in der Nacht auf Donnerstag, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete. Entsprechend ging auch eine Weisung der Armeeführung an die Truppen.

Moskau und Washington hatten sich darauf geeinigt, die seit Ende Februar in anderen Teilen Syriens geltende Feuerpause auf Aleppo auszuweiten, das von den Kämpfen besonders schwer in Mitleidenschaft gezogen wurde.

UN drängen zu schneller Waffenruhe

In einer Mitteilung des US-Außenministeriums hieß es: „Wir setzen auf Russland als Ko-Vorsitzenden der internationalen Syrien- Unterstützergruppe, seinen Einfluss auf das Assad-Regime geltend zu machen. Die USA werden das ihre tun.“ Nach Darstellung des US-Außenministeriums gab es Verstöße gegen die Feuerpause, aber die Kämpfe seien insgesamt zurückgegangen.

Von russischer Seite hieß es, der Schritt könnte der „Prolog zu einer vollwertigen Feuerpause“ sein. „Aber wenn jemand wie die (Terrorgruppe) Al-Nusra-Front bewusst den Frieden nicht will, wird er alle Seiten ständig provozieren und beschießen“, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow.

Die Vereinten Nationen drängten die Konfliktparteien in Aleppo zur schnellen und vollständigen Umsetzung der Waffenruhe. Der UN-Sicherheitsrat befasste sich am Mittwoch kurz nach der zwischen den USA und Russland ausgehandelten Vereinbarung in einer Dringlichkeitssitzung mit der Lage in der Stadt.

Löscharbeiten nach einem Rebellenangriff in Aleppo: Keine andere Stadt in Syrien ist so umkämpft.

UN-Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman sagte in der Sitzung, die Bombardements der syrischen Regierung in den vergangenen zwei Wochen zählten zu den schlimmsten seit Beginn des Bürgerkriegs. UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien sprach von einem „Gemetzel“ und sagte, das Leben in Aleppo sei wegen der ständigen Gefahr von Attacken, darunter Luftangriffe mit Fassbomben, entsetzlich und habe jeden Sinn verloren.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich am Mittwoch mit seinem französischen Kollege Jean-Marc Ayrault um eine Wiederbelebung der Friedensgespräche bemüht und nachdrücklich eine Waffenruhe in Aleppo gefordert hatte, begrüßte die Einigung. Nunmehr seien alle Konfliktparteien aufgefordert, die Waffenruhe voll einzuhalten und den Menschen in Aleppo „nach Wochen der Angst und Verzweiflung eine Atempause von Krieg und Gewalt zu verschaffen“, sagte der SPD-Politiker. Zudem sei die Einhaltung der Feuerpause „eine wichtige Grundlage“ dafür, dass die Genfer Verhandlungen zwischen Regime und Opposition so schnell wie möglich wiederaufgenommen werden können.

Bürgerkrieg forderte schon über 400.000 Menschenleben

Aus Protest gegen den Anstieg der Gewalt in den vergangenen Wochen hatte die syrische Opposition die Friedensgespräche in Genf verlassen. Insgesamt sind seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor mehr als fünf Jahren nach UN-Angaben rund 400.000 Menschen ums Leben gekommen.

In Berlin soll auch ein neues Treffen der internationalen Syrien-Kontaktgruppe vorbereitet werden, die sich zuletzt im Februar in München getroffen hatte. Dazu findet am kommenden Montag in Paris ein weiteres Vorbereitungstreffen mit zehn Staaten statt, wie Ayrault mitteilte.

dpa

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