Wehrpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt

Dresden - Die Wehrpflicht soll zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden. Das gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekannt.

Die allgemeine Wehrpflicht soll zum 1. Juli kommenden Jahres fallen. Eine Aussetzung ab diesem Zeitpunkt sei “verantwortbar und möglich“, sagte Guttenberg am Montag auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden. In den vergangenen Wochen hatten sich CDU und CSU bereits für eine solche Aussetzung ausgesprochen, jedoch soll die Wehrpflicht im Grundgesetz erhalten bleiben.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte diese Zweigleisigkeit. Eine Aussetzung der Wehrpflicht sei in der heutigen Situation “nicht nur vertretbar“, sie sei auch “geboten“. Doch könne es keine Abschaffung geben, da keiner vorhersagen kann, wie sich die Sicherheitsklage in den kommenden 10, 15 oder 30 Jahren entwickele.

dapd

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