Ai Weiwei: China attackiert deutsche Medien

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Ai Weiwei

Peking - Chinas Außenministerium hat deutsche Journalisten wegen ihrer Berichterstattung über den inhaftierten chinesischen Künstler Ai Weiwei kritisiert. Niemand dürfe sich über das Recht stellen, nur weil er von jemandem im Westen geschätzt würde.

 “Wir hoffen, dass die deutschen Medien den Fall objektiv betrachten und die Souveränität der chinesischen Justiz sowie deren unabhängigen Umgang mit dem Fall respektieren“, sagte die Sprecherin Jiang Yu am Dienstag auf einer regulären Pressekonferenz des Außenamtes auf wiederholte Fragen deutscher Korrespondenten nach dem Schicksal des berühmten Regimekritikers.

“Die Ermittlungen in dem Fall laufen noch. Die Außenwelt sollte das nicht kommentieren“, sagte Jiang Yu und wiederholte allgemein den Vorwurf der Wirtschaftsverbrechen gegen den 53-Jährigen. “Niemand hat das Privileg, sich über das Recht zu stellen oder die Grenzen des Gesetzes zu überschreiten, nur weil er von jemandem im Westen geschätzt wird“, sagte die Sprecherin. Über den Aufenthaltsort und die genauen Vorwürfe des am 3. April bei der Ausreise am Pekinger Flughafen festgenommenen Künstlers sagte Jiang Yu weiterhin nichts.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und auch die amerikanische Regierung hatten die sofortige Freilassung des Künstlers gefordert, der aus ihrer Sicht wegen seiner Kritik am kommunistischen System in China festgenommen worden ist. Auch in anderen Fällen hatten chinesische Behörden schon den Vorwurf von Wirtschaftsverbrechen gegen Aktivisten oder deren Familienangehörige erhoben, wie Menschenrechtsorganisationen kritisierten.

So wurde gegen die Frau und den Sohn des mongolischen Bürgerrechtlers Hada formell der Vorwurf der “illegalen Geschäftstätigkeit“ und des “Drogenbesitzes“ erhoben, wie dessen Schwägerin der Organisation “Southern Mongolian Human Rights Information Center“ berichtete. Beide sind seit Dezember in Haft. Der 56-jährige Hada wird seit dem Ablauf seiner 15-jährigen Haftstrafe im Dezember illegal festgehalten. Auch zwei Söhne der im Exil in den USA lebenden uigurischen Menschenrechtlerin Rebiyah Kadeer verbüßen wegen angeblicher Wirtschaftsdelikte langjährige Haftstrafen.

dpa

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