Westerwelle: Rückzug aus Koalitionsausschuss

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Guido Westerwelle

Berlin - Zehn Jahre FDP-Chef - eigentlich hätte Guido Westerwelle am Mittwoch feiern können. Stattdessen gab der Noch-Vorsitzende bekannt, dass er künftig auch im schwarz-gelben Koalitionsausschuss nicht mehr dabei sein wird.

Der scheidende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zieht sich auch aus dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss zurück. Westerwelle begründete dies am Mittwoch damit, dass er sich voll auf das Amt des Außenministers konzentrieren will. Ansonsten waren bei der FDP gut eine Woche vor ihrem Bundesparteitag die Personaldebatten weiter voll in Gang. Mit dem Treffen vom 13. bis 15. Mai in Rostock will die Partei nach ihrem katastrophalen Einbruch in der Wählergunst wieder in die Offensive kommen. Der designierte Westerwelle-Nachfolger Philipp Rösler hat bislang aber kein Konzept vorgelegt, wie die künftige Parteispitze aussehen soll. Umstritten sind besonders der bisherige FDP-Vize Rainer Brüderle und die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Homburger ist nach einem Bericht der “Bild“-Zeitung inzwischen bereit, sich schon innerhalb der nächsten Wochen einer Neuwahl zu stellen. Normalerweise fänden die nächsten Wahlen zur Fraktionsspitze erst im Oktober statt. Am Mittwoch beriet der Fraktionsvorstand über frühere Termine. Im Gespräch sind der 24. Mai und der 7. Juni. Offiziell gab es dafür zunächst aber keine Bestätigung. Homburgers politische Zukunft hängt auch vom Ausgang eines Landesparteitags der baden-württembergischen FDP am Samstag ab. Falls sie dort nicht mehr als Landesvorsitzende bestätigt wird, könnte auch ihre Karriere in Berlin beendet sein. Im Anschluss an den Landesparteitag - am Sonntag und Montag - trifft sich die Bundestagsfraktion in Berlin zu einer Klausur.

Offen ist auch der Verbleib von Bundeswirtschaftsminister Brüderle in der Parteiführung. Auf den bisherigen FDP-Vize gibt es aus Röslers Umgebung zunehmend Druck, Platz für jüngere Kräfte zu machen. Der 65-Jährige hält sich seine Entscheidung noch offen. Am Wochenende soll er zum Ehrenvorsitzenden der rheinland-pfälzischen FDP gewählt werden. Brüderle ist neben Westerwelle und Generalsekretär Christian Lindner bislang auch einer von drei FDP-Vertretern im Koalitionsausschuss. Westerwelle begründete seinen Abschied aus dem schwarz-gelben Spitzengremium damit, dass er sich nun “mit ganzer Kraft auf das Amt des Außenministers“ konzentrieren wolle.

Der Koalitionsausschuss sei “eine Runde von Parteivertretern, nicht von Kabinettsmitgliedern“, sagte er der Zeitung “Die Welt“. Westerwelle war am Mittwoch genau zehn Jahre als FDP-Vorsitzender im Amt. Auf größere Feiern wurde aber verzichtet. Seit dem Rekord-Ergebnis bei der Bundestagswahl 2009 von 14,6 Prozent ist die Partei in der Wählergunst dramatisch abgestürzt. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage liegt sie derzeit weiterhin nur bei 4 Prozent. Wenn jetzt schon der neue Bundestag gewählt würde, wäre die FDP also nicht mehr dabei.

dpa

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