Westerwelle verurteilt Syrien-Massaker

Istanbul - Außenminister Guido Westerwelle hat das jüngste Massaker in Syrien mit mutmaßlich mehr als 80 Toten verurteilt.

Bei einem Besuch in Istanbul sprach Westerwelle am Donnerstag von “schockierenden Nachrichten“. “Das zeigt, wie dringlich das Handeln der internationalen Gemeinschaft ist.“ Westerwelle warb erneut für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, mit der weltweite Sanktionen gegen das Regime von Machthaber Baschar al-Assad verhängt werden könnten. Bislang scheitert dies an den Veto-Mächten Russland und China.

Nach Angaben der syrischen Opposition wurden bei dem Blutbad in der Provinz Hama am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet, darunter auch viele Frauen und Kinder. Die Opposition machte Angehörige der regimetreuen Schabiha-Miliz dafür verantwortlich. Eine unabhängige Bestätigung für die Aussagen gab es zunächst nicht.

Um die Lage in Syrien ging es auch bei einem Treffen von Außenministern der sogenannten Syrien-Freundesgruppe am Mittwochabend in Istanbul. Nach Westerwelles Worten bestand Einigkeit darüber, den Druck auf das Assad-Regime zu erhöhen, um eine politische Lösung zu finden. Grundlage dafür sei weiterhin der Friedensplan von Sondervermittler Kofi Annan. An dem Treffen nahmen unter anderem die Außenminister der drei Veto-Mächte USA, Frankreich und Großbritannien teil. Im Gespräch ist eine neue Resolution nach Kapitel VII Artikel 41 der UN-Charta, wonach weitere Maßnahmen “unter Aussschluss von Waffengewalt“ verhängt werden können.

Zudem stockte die Bundesregierung ihre humanitäre Hilfe für die Opfer des Konflikts in Syrien um weitere 2,1 Millionen Euro auf nun acht Millionen Euro auf.

dpa

Rubriklistenbild: © dapd

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