FDP will Daten-Erfassung Elena notfalls stoppen

Berlin - Die FDP will die massenhafte Erfassung von Arbeitnehmerdaten im System Elena auf den Prüfstand stellen und notfalls sogar stoppen.

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Brüderle: Massenspeicherung durch "Elena" stoppen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte am Montag in Berlin einen entsprechenden Vorstoß von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). “Ich habe immer große Bedenken gegen Elena gehabt“, sagte sie.

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“Das hat sich zu einem “Riesenwust“ an Bürokratie und Daten entwickelt mit eine besonderen Belastung gerade für kleine und mittlere Unternehmen“, sagte die Justizministerin. “Deshalb bin ich sehr dafür, dass wir Elena insgesamt auf den Prüfstand stellen“, fügte sie hinzu.

Seit Januar 2010 müssen Arbeitgeber im Rahmen des Elena-Verfahrens Einkommensnachweise für ihre Angestellten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden.

dpa

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