Wulff verzichtet überaschend auf Strafverfolgung

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Bundespräsident Christian Wulff und seine Gattin Bettina: Auf eine Strafverfolgung wegen eine verunglimpfenden Fotos des Paares hat das Staatsoberhaupt jetzt überraschend verzichtet.

Dresden - Bundespräsident Christian Wulff verzichtet überraschend darauf, einen 45-Jährigen aus Sachsen wegen Verunglimpfung zu belangen. Eigentlich hätte es am Mittwoch zu einer Gerichtsverhandlung kommen sollen.

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Wulff habe die für die Strafverfolgung erforderliche Ermächtigung zurückgenommen, teilte das Landgericht Dresden am Dienstag mit. „Er hat keine Gründe angegeben“, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur dpa. Die für diesen Mittwoch angesetzte Verhandlung vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts wurde abgesagt.

Christian Wulffs politisches Leben in Bildern

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Der Mann aus Zittau soll Ende 2010 auf seiner Facebook-Seite ein Foto von Wulff und dessen Frau veröffentlicht haben, in das nachträglich ein Hitlergruß hineinretuschiert wurde. Mit Wulff Verzicht auf Strafverfolgung ist die Angelegenheit aber noch nicht erledigt. Nach Angaben des Gerichtssprechers muss nun außerhalb einer Hauptverhandlung geklärt werden, ob der Vorwurf der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen weiter verfolgt wird.

dpa

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