EU kritisiert Erdogan

YouTube bleibt in der Türkei gesperrt

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"Yes we ban" steht auf einem Laptop unter einem Porträt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan.

Ankara - Die Videoplattform YouTube bleibt in der Türkei doch weiter gesperrt. Ein Gericht in Ankara, das die Blockade zunächst aufgehoben hatte, machte einen Rückzieher.

Wie die Zeitung "Hürriyet" vom Samstag berichtet, entschieden die Richter am späten Freitagabend, dass vor einer Freischaltung zunächst 15 umstrittene Einträge bei YouTube gelöscht werden müssten.

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Onlineplattform am 27. März sperren lassen, nachdem dort Mitschnitte eines vertraulichen Gesprächs ranghoher türkischer Regierungsbeamter über die Lage in Syrien aufgetaucht waren. In der Unterhaltung ging es unter anderem um eine mögliche militärische Intervention der Türkei in dem Bürgerkriegsland.

Den aus den gleichen Gründen am 20. März gesperrten Zugang zu Twitter hatte die türkische Internetbehörde am Donnerstag wieder freigegeben, nachdem sie vom Verfassungsgericht dazu aufgefordert worden war.

EU kritisiert Internet-Sperren in der Türkei

Die Europäische Union hat geschlossen die Sperrung von Internetangeboten in der Türkei kritisiert. "Alle Kollegen haben deutlich gemacht, dass die Türkei eine besondere Verantwortung hat als ein Staat, der sich im Beitrittsprozess befindet", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach einem Treffen der EU-Außenminister am Samstag in Athen. "Soziale Medien spielen eine wichtige Rolle auch für die Menschen in der Türkei", fügte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hinzu.

Die EU-Außenminister kamen am Samstag in der griechischen Hauptstadt mit ihren Kollegen aus den Kandidatenstaaten für einen EU-Beitritt zusammen, dazu gehört auch die Türkei. "Beitrittsprozess heißt auch, dass man die europäischen Werte nicht nur beachtet, sondern im eigenen Land umsetzt. Und damit verträgt sich die Sperrung von Internetinformationen, die Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit überhaupt nicht", kritisierte Steinmeier. Diese Botschaft konnte der deutsche Außenminister allerdings seinem türkischen Kollegen Ahmet Davutoglu nicht direkt mitteilen - der ließ sich bei dem Treffen mit den EU-Ländern in Athen vertreten.

afp

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