Verwandten-Affäre

Wurde Wagenknechts Ex von Partei versorgt?

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Ihr Ex-Mann soll mit einem Vertrag bei der Partei "Die Linken" versorgt worden sein: Sarah Wagenkneckt.

Berlin - Die Linksfraktion im Bundestag hat laut einem Zeitungsbericht den Ex-Ehemann ihrer stellvertretenden Vorsitzenden Sahra Wagenknecht über Monate mit einem Auftrag finanziell unterstützt.

So schloss die Fraktion nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ mit dem Dokumentarfilmer Ralph Thomas Niemeyer am 31. Januar 2013 einen Werkvertrag für einen Film in Höhe von 3000 Euro ab, der von der angestellten Fraktionsgeschäftsführerin Ruth Kampa unterzeichnet wurde. Bis März 2013 war Niemeyer mit Wagenknecht verheiratet.

Wie die Zeitung weiter recherchierte, stellte die Linkspartei Niemeyer für den Bundestagswahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund als Kandidaten auf. Laut Kontoauszügen habe ihm die Fraktion, mehrere Abgeordnete sowie die parteinahe Rosa Luxemburg Stiftung zwischen Februar 2012 und Mai 2013 insgesamt 20 413,20 Euro überwiesen.

Wagenknecht, die seit längerem mit dem früheren Linke-Chef Oskar Lafontaine liiert ist, sagte der „Welt am Sonntag“: „Da mein Ex-Mann mit mir weder verwandt ist noch zum fraglichen Zeitraum mit mir zusammen lebte, sondern die Beziehung längst beendet war, sehe ich keinen Grund, der dagegen spricht, dass er für die Fraktion Arbeitsleistungen erbringt und dafür honoriert wird.“ Auch sei keine der Abrechnungen über ihren Tisch gegangen.

Die Beschäftigung von Ehepartnern, auch ehemaligen, ist etwa für Mitglieder des Bundestags per Gesetz untersagt, schreibt die Zeitung. Auf Bundesebene gelte dies allerdings nicht für den Fall, dass etwa ein Ehemann statt von seiner Frau durch andere Abgeordnete beschäftigt wird - wie es im Fall Niemeyer dem Bericht zufolge geschah.

dpa

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