Ziel verfehlt

Bamf: Noch immer nicht alle Flüchtlinge registriert

Nürnberg - Bis Ende September sollten alle Flüchtlinge in Deutschland in einem zentralen Datensystem registriert sein - und möglichst auch ihren Asylantrag gestellt haben. Doch ganz ist das noch nicht geschafft.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat sein selbst gestecktes Ziel verfehlt, bis Ende September alle Flüchtlinge in einem zentralen Datensystem zu erfassen. In den meisten Bundesländern ist die Nach-Registrierung inzwischen abgeschlossen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Vor allem Hessen hinkt bei der Erfassung jedoch hinterher.

870 Asylsuchende wurden dort nach Angaben des Sozialministeriums noch nicht erkennungsdienstlich behandelt. Spätestens Mitte Oktober sollen dann aber auch in Hessen alle Flüchtlinge zentral registriert sein, wie Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) der dpa sagte. In Sachsen-Anhalt waren zuletzt noch knapp 80 Menschen nicht auf diese Art erfasst.

Aufgrund der extrem hohen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr war das Bundesamt bei der Registrierung der Menschen und der Annahme der Asylanträge nicht mehr hinterhergekommen. Im sogenannten Easy-System, das die Erstverteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer regelt, wurden 2015 zunächst mehr als eine Million Menschen erfasst - jedoch ohne Name und andere persönliche Daten. Inzwischen geht das Bundesinnenministerium davon aus, dass im Vorjahr tatsächlich etwa 890 000 Asylsuchende nach Deutschland kamen.

820 000 Flüchtlinge sind bereits registriert

Davon sind inzwischen etwa 820 000 Menschen im sogenannten gemeinsamen „Kerndatensystem“ registriert - mit Fingerabdrücken, Foto und Personalien. 50 000 wurden zunächst zwar ebenfalls registriert, reisten dann aber wohl weiter Richtung Skandinavien oder zurück in ihre Heimat - und landeten deshalb nicht in dem neuen Datensystem. Weitere 20 000 waren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die bislang noch keinen Asylantrag gestellt haben und deshalb nicht dort erfasst sind.

Schätzungen zufolge konnten anfangs 300 000 bis 400 000 Menschen keinen Asylantrag stellen und wurden damit auch nicht zentral erfasst. Diese sogenannte Easy-Gap (Easy-Lücke) sorgte für große Diskussionen. Bei den Ländern waren die Schutzsuchenden zwar in der Regel bekannt, jedoch nicht zentral beim Bund. BAMF-Chef Weise hatte angekündigt, bis Ende September werde diese Lücke geschlossen sein. Dann werde niemand mehr im Land sein, „der keinen Asylantrag gestellt hat und uns nicht bekannt ist“, sagte Weise damals.

Für die einheitliche Registrierung der Menschen im Kerndatensystem, auf das verschiedene Behörden zugreifen können, ist das BAMF jedoch auf die Hilfe der Länder angewiesen. Diese müssen die Flüchtlinge, die bereits auf die Kommunen verteilt worden waren, zu den Registrierungs- und Außenstellen des BAMF bringen.

dpa

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