Europäischer Markenschutz für Hammer und Sichel abgelehnt

+
Hammer und Sichel: Das Gericht der Europäischen Union lehnt einen Markenschutz für die Symbole auf dem Wappen der ehemaligen Sowjetunion ab.

Brüssel - Hammer und Sichel, wie sie auch das Wappen der früheren Sowjetunion zierten, können nicht als Europäische Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das entschied am Dienstag das Gericht der Europäischen Union.

Das Gericht in Luxemburg bestätigte damit eine Entscheidung des zuständigen Gemeinschaftsmarkenamtes.

Die Behörde hatte zuvor einen entsprechenden Antrag eines russischen Modeschöpfers aus dem Jahr 2006 zurückgewiesen. Es begründete seine Entscheidung damit, dass die Darstellung in einigen Ländern der EU, die einst unter sowjetischer Herrschaft standen, als gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoßend angesehen werde. Das sahen die Luxemburger Richter genauso. Für einen negativen Bescheid reiche es auch aus, wenn dies nur in einem einzigen Land der Fall sei, urteilten sie.

dapd

Meistgelesene Artikel

Familien-Streit eskaliert: Messerattacke am Hauptbahnhof Hannover

Hannover - Am Hauptbahnhof in Hannover ist es zu einem Messerangriff gekommen. Zwei Männer wurden verletzt. Auslöser war offenbar ein Streit zwischen …
Familien-Streit eskaliert: Messerattacke am Hauptbahnhof Hannover

Grund zur Sorge? 13 Fakten zum Freitag den 13.

Freitag der 13.! Selbst wer nicht besonders abergläubisch ist, verbindet mit diesem Datum ein ungutes Gefühl. Wie genau der Aberglaube entstand ist …
Grund zur Sorge? 13 Fakten zum Freitag den 13.

Bomben-Alarm: Eurowings-Flieger nach Köln evakuiert

Köln - Offenbar ist eine Eurowings-Maschine, eine Lufthansa-Tochter, die auf dem Weg von Oman nach Köln war, umgeleitet worden. Als Grund wird …
Bomben-Alarm: Eurowings-Flieger nach Köln evakuiert

Kommentare