Oettinger: Chancen für Steinkohlehilfen bis 2018

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EU-Kommissar Günther Oettinger sieht Chancen für Steinkohlehilfen bis 2018.

Berlin - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sieht gute Chancen für eine Verlängerung der Steinkohlesubventionen bis 2018.

Der “Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe) sagte Oettinger: “Es ist noch nicht Schicht im Schacht.“ Er forderte die Bundesregierung und die deutschen Kohle-Länder auf, der EU-Kommission sehr schnell ein glaubwürdiges Signal zu geben, dass sie nach 2018 definitiv auf Beihilfen verzichten werden. “Entscheidend ist jetzt die Frage, wie glaubwürdig der Ausstieg ist“, sagte Oettinger. Viele in der EU-Kommission befürchteten, dass Deutschland in einigen Jahren erneut um eine Fristverlängerung bitten werde, wenn die EU-Kommission jetzt einer Verlängerung der Beihilfen über den vorgeschlagenen Zeitraum bis 2014 hinaus zustimme. “Deshalb muss es ein deutliches Zeichen aus Deutschland geben, dass 2018 endgültig Schluss ist mit den Beihilfen.“

Dazu sollten die Beteiligten am deutschen Kohle-Kompromiss die für 2012 geplante Revision des damaligen Beschlusses nutzen. Oettinger sagte: “Ich schlage vor, diese Revision in den nächsten Wochen schnell vorzuziehen und den Ausstieg 2018 zu bekräftigen. Das würde auch die Skeptiker überzeugen, dass keine weitere Verlängerung mehr beantragt wird.“ Der deutsche EU-Kommissar betonte zudem, dass trotz des Kommissionsbeschlusses, die Beihilfen nur bis 2014 zu genehmigen, weitere Hilfen für die Bergleute möglich seien. So könnten bis zum Jahr 2026 “soziale oder technische Hilfen staatlich subventioniert werden können. Das wären z. B. staatlich finanzierte Umschulungen, Weiterbildungen, Frühverrentungen oder Rückbaumaßnahmen.“

dpa

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