Streit um E-Zigaretten geht vor Gericht weiter

Köln - Der gerichtliche Streit um die Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel geht weiter. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) will gegen ein Kölner Urteil in Berufung gehen.

Dies sagte ein Sprecher am Donnerstag. Das Kölner Verwaltungsgericht hatte vor einem Monat entschieden, elektrische Zigaretten mit nikotinhaltiger Flüssigkeit seien nicht als zulassungspflichtiges Arzneimittel einzuordnen. Nach der Berufung muss sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster schon zum zweiten Mal mit der umstrittenen E-Zigarette befassen.

Das OVG hatte am 23. April in einem Eilverfahren entschieden, dass das NRW-Gesundheitsministerium nicht mehr in bisheriger Form vor dem Verkauf von E-Zigaretten warnen darf. Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten (Liquids), die verdampfen und inhaliert werden, seien nicht als Arznei zu bewerten (Az.: 13 B 127/12).

Deutschland ist mit geschätzten zwei Millionen Konsumenten ein lukrativer Markt für die E-Zigarette. NRW-Ministerium und Bundesregierung bewerten die nikotinhaltigen E-Zigaretten als Arzneimittel - wie auch gut die Hälfte der anderen Bundesländer.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Meistgelesene Artikel

Familien-Streit eskaliert: Messerattacke am Hauptbahnhof Hannover

Hannover - Am Hauptbahnhof in Hannover ist es zu einem Messerangriff gekommen. Zwei Männer wurden verletzt. Auslöser war offenbar ein Streit zwischen …
Familien-Streit eskaliert: Messerattacke am Hauptbahnhof Hannover

Grund zur Sorge? 13 Fakten zum Freitag den 13.

Freitag der 13.! Selbst wer nicht besonders abergläubisch ist, verbindet mit diesem Datum ein ungutes Gefühl. Wie genau der Aberglaube entstand ist …
Grund zur Sorge? 13 Fakten zum Freitag den 13.

Bomben-Alarm: Eurowings-Flieger nach Köln evakuiert

Köln - Offenbar ist eine Eurowings-Maschine, eine Lufthansa-Tochter, die auf dem Weg von Oman nach Köln war, umgeleitet worden. Als Grund wird …
Bomben-Alarm: Eurowings-Flieger nach Köln evakuiert

Kommentare