Linksextreme bei "Stuttgart 21"-Protest

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Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz beteiligen sich Linksextreme am Protest gegen "Stuttgart 21".

Stuttgart - Parteien aus dem linksextremen Spektrum sollen sich laut dem baden-württembergischen Verfassungsschutz an den Protesten gegen das umstrittene Bahnprojekt “Stuttgart 21“ beteiligt haben.

Landesverfassungsschutzpräsidentin Beate Stube, sagte dem Nachrichtenmagazin “Focus“ laut Vorabmeldung vom Samstag, dass “linksextremistische Organisationen wie die Jugendorganisation der Linkspartei 'Linksjugend Solid' und die trotzkistisch ausgerichtete Sozialistischen Alternative (SAV) an der Jugendoffensive gegen S21 beteiligt“ gewesen seien.

Diese Gruppe habe die Schülerdemonstration angemeldet, nach der es am Donnerstag zu heftigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Gegnern des Projektes gekommen war. Laut Bube versuchen bereits seit längerem Parteien aus dem “linksextremistischen Spektrum, die Proteste in Stuttgart zu instrumentalisieren“.

Stuttgart 21: Zehntausende demonstrieren

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Sie wollten eine latente “Unzufriedenheit in der Bevölkerung“ aufnehmen und diese mit der Kritik am politischen System verbinden. Diesen Gruppen ist es Bube zufolge allerdings noch nicht gelungen, ihren Einfluss so auszudehnen, dass sie im Kampf gegen Stuttgart 21 “breite Bündnisse“ erzielt hätten.

Stuttgart 21: Wasserwerfer gegen Demonstranten

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Auch im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz heißt es laut “Focus“, bislang sei es nur linksradikalen “Kleinstgruppen“ gelungen, sich unter die Bahnhofs-Gegner zu schmuggeln. Der berüchtigte “schwarze Block“ sei noch nicht in Stuttgart “eingesickert“. Ein Besuch der wirklich Radikalen und Gewaltbereiten in Stuttgart könne allerdings schon sehr bald stattfinden.

dapd

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