YouTube setzt sich gegen GEMA durch

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Seit 2009 liegen YouTube und die GEMA miteinander im Clinch.

Hamburg - Deutsche Musikfans können vorerst weiter Videos ihrer Lieblingsstars auf die Videoplattform YouTube hochladen.

Die Urheberrechts-Gesellschaft GEMA ist am Freitag mit dem Versuch gescheitert, 75 Musikstücke auf YouTube verbieten zu lassen. Das Landgericht Hamburg lehnte es ab, eine von der GEMA geforderte einstweilige Verfügung gegen YouTube auszusprechen.

Der Erfolg ist aber nur ein Etappensieg für die Google-Tochter YouTube. Denn GEMA-Anwalt Matthias Lausen kündigte eine neue Klage gegen die Plattform an. Im Kern geht es in dem Streit darum, dass die GEMA von YouTube für jedes abgerufene Musikstück Geld haben will. YouTube will der GEMA das Recht einräumen, Videos löschen zu lassen. Außerdem fordert YouTube die GEMA zu Verhandlungen über einen neuen Vertrag auf.

Von 2007 bis 2009 hatte YouTube auf Basis eines Vertrages Gebühren an die GEMA gezahlt. Beide Seiten schweigen darüber, wieviel Geld geflossen ist. Nach dem Ende des Vertrages hatten beide Seiten ein Jahr ohne Erfolg über eine Neufestsetzung der Beträge verhandelt.

YouTube hat nach Angaben des Sprechers Kay Oberbeck der GEMA ein kostenloses Programm angeboten: Diese so genannte Content ID kann laut Oberbeck auch herausfinden, welcher YouTube-Benutzer ein Musikstück hochgeladen hat. Mit den Daten der Content ID könne die GEMA das Stück außerdem löschen lassen. Falls der Nutzer, der das Video auf YouTube geladen hat, der Löschung widerspricht, würde YouTube die GEMA zu Klärung an den Nutzer verweisen, wie ein YouTube-Sprecher ergänzte. Diese Methode lehnt die Urheberrechts-Gesellschaft jedoch ab. GEMA-Sprecherin Bettina Müller sagte: “Wir vertreten mehr als 63.000 Urheber mit teilweise mehreren Titeln. Es wäre vom Organisationsaufwand einfach unmöglich, jedem einzelnen Fall nachzugehen.“

Üblicherweise melden Radiostationen, Diskotheken oder andere kommerzielle Musiknutzer die abgespielten Titel an die GEMA zur Abrechnung, wie Müller sagte. “Wir gehen nicht an den Musikhörer, sondern an denjenigen, der mit der Musik Geld verdient. Und das ist YouTube.“ Die Online-Plattform schaltet Werbung neben den kostenlos abgespielten Musikvideos und verdient daran, nach eigenen Angaben nicht in Deutschland.

Ein Vertrag zwischen YouTube und der GEMA war 2009 ausgelaufen, Verhandlungen über eine Verlängerung hatten kein Ergebnis gebracht. Ein GEMA-Anwalt kündigte an, seine Gesellschaft wolle nun im Hauptsacheverfahren seine Interessen durchsetzen. Damit würde die Gesellschaft einem Vorschlag des Hamburger Landgerichtes folgen: Das Gericht sah zwar keine Dringlichkeit bei dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung. Aber der Vorsitzende Richter Heiner Steeneck sagte, dass “viel dafür spricht“, dass der GEMA ein Unterlassungsanspruch zustehe. Darüber aber habe er jetzt nicht zu entscheiden gehabt.

Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 60.000 Mitgliedern wie Komponisten, Textautoren und Musikverlegern, sowie von über einer Million Rechteinhabern aus aller Welt. 2009 nahm sie 841 Millionen Euro für diese Personen ein.

apn

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