Beim Bund abgeblitzt: Wie geht es weiter mit Opel?

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Wie geht es weiter mit Opel?

Frankfurt/Main - Seit November 2008 bemüht sich der angeschlagene Autobauer Opel schon um Staatshilfen. Die wichtigsten Antworten rund um das Verfahren und die Perspektiven auf einen Blick:

Nachdem der Bund Bürgschaften abgelehnt hat, beginnt das Verfahren praktisch von vorne. Opel hofft auf Hilfen der Bundesländer.

Hat Opel schon neue Anträge auf Bürgschaften gestellt?

Nein. Der Autobauer will zunächst in Gesprächen mit den Regierungen der Opel-Standortländer seine Möglichkeiten ausloten.

Kann der ursprüngliche Antrag für Staatsbürgschaften übernommen werden?

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Nein. Ursprünglich hatte Opel Bürgschaften aus dem Deutschlandfonds beantragt. Dieser Fonds richtet sich an Opfer der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise. Im Fall Opel hätte der Bund 50 Prozent und die Länder - abhängig von der Mitarbeiterzahl in ihren jeweiligen Gebieten - die anderen 50 Prozent getragen. Dieses Verfahren ist mit der Absage des Bundes abgeschlossen. Nun muss Opel erneut Hilfen beantragen, und zwar bei jedem der vier Länder einzeln - denn nun sind für Hilfen nicht mehr die Restrukturierungspläne oder die Arbeitsplatzsicherung bei Opel in Deutschland sondern am jeweiligen Standort entscheidend.

Welche Voraussetzungen muss Opel erfüllen?

Möglicherweise muss der Autobauer für Zusagen je nach Bundesland unterschiedliche Bedingungen erfüllen. Beispielsweise in Hessen gehört dazu, dass die kreditgebenden Banken zehn Prozent des Risikos selbst tragen, dass die Haushaltsmittel sicher in dem Bundesland eingesetzt werden und dass die Kapazität verringert wird, um das Unternehmen mittelfristig wieder rentabel zu machen. Zugleich ist die Finanzhilfe an den Erhalt hessischer Arbeitsplätze gebunden.

Wie äußern sich die Länder?

Die vier Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Nordrhein-Westfalen haben nach dem Nein des Bundes postwendend ihre Hilfsbereitschaft signalisiert. Im Detail gibt es jedoch Unterschiede. Während aus Erfurt und Mainz schon Summen genannt wurden, sind Düsseldorf und Wiesbaden zurückhaltend. Gemeinsame Verhandlungen lehnt Hessens Wirtschaftsministerium jedenfalls ab, weil die Probleme an den einzelnen Standorten zu verschieden seien.

Um wie viel Geld geht es?

Opel-Chef Nick Reilly beziffert den Finanzbedarf auf 800 Millionen Euro. Er weiß aber, dass das Geld nicht komplett aus den Bundesländern kommen wird und hofft auf 200 bis 400 Millionen Euro. Welche Summen in den Anträgen stehen werden, hängt wohl auch von den Sondierungsgesprächen ab.

Welche anderen Quellen könnte Opel anzapfen?

Zum einen hofft der Hersteller noch auf Hilfen aus Polen und Österreich, um die bleibende Lücke von 400 Millionen Euro zu schließen. Zum anderen spielt Opel mit dem Gedanken, Kredite bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu beantragen. Die Bank vergibt Kredite für bestimmte Projekte mit ökologischem Hintergrund, also etwa für die Entwicklung alternativer Antriebe. Allerdings verlangt die EIB eine Bürgschaft über 80 Prozent des Kreditvolumens - und die kommt in der Regel auch vom Bund. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle stellte am Freitag klar, dass Opel nicht mit einer Bürgschaft rechnen könne.

Wie lange wird das Verfahren dauern?

Das vermag derzeit niemand vorherzusagen. Fest steht nur: je höher die beantragte Bürgschaftssumme ist, umso genauer werden die Länder prüfen. Reilly hat vorsorglich betont, dass Opel derzeit keine Liquiditätsengpässe habe. Sollte das Verfahren sich länger hinziehen und Opel doch noch mit leeren Kassen dastehen, werde die US-Mutter aber sicher aushelfen.

dpa

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