Ziel für Schuldenabbau bleibt

Berlin - Der Bund hält trotz der deutlich geringeren Gewinn-Überweisung der Bundesbank am angestrebten Abbau seiner Neuverschuldung im Jahr 2011 fest.

Er sei zuversichtlich, dass in diesem Jahr die Nettokreditaufnahme wie geplant auf unter 40 Milliarden Euro gedrückt werden könne, sagte Finanzstaatssekretär Werner Gatzer am Donnerstag in Berlin. Die konjunkturellen Anzeichen seien durchaus positiv. Die Wachstumserwartungen von Ökonomen seien nochmals nach oben korrigiert worden.

Der Gewinn der Bundesbank, den sie komplett an den Bund abführt, hatte sich 2010 nahezu halbiert: Der Überschuss fiel auf 2,2 Milliarden Euro nach 4,1 Milliarden im Krisenjahr 2009. Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte für 2011 aber eigentlich eine Überweisung von 3 Milliarden Euro eingeplant.

Aber nicht nur der neue Fehlbetrag von 800 Millionen Euro ist ein Problem. Auch Kredite für den Investitions- und Tilgungsfonds (ITF) - der in der Wirtschaftskrise von der großen Koalition aufgelegt wurde - können nicht abgezahlt werden. Über dieses Sondervermögen ITF außerhalb des Bundeshaushalts werden bis 2011 insgesamt bis zu 20,4 Milliarden Euro für zusätzliche Maßnahmen zur Konjunkturbelebung bereitgestellt.

Gegen die Haushaltspläne für 2012 zeichnet sich im schwarz-gelben Kabinett Widerstand ab. Dies habe ihn nicht überrascht, sagte Gatzer, ohne nähere Angaben zu machen. Das Kabinett will am nächsten Mittwoch die Eckpunkte für den Etat 2012 sowie den Finanzplan bis 2015 beschließen. Hintergrund ist ein neues Verfahren: Erstmals deckelt Schäuble von vornherein Ausgaben der Kabinettskollegen.

Für Unmut vor allem in der FDP sorgt Schäubles Vorstoß, die Sparvorgaben für das Verteidigungsressort von gut 8,3 Milliarden Euro um ein Jahr zu strecken. Der neue Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) müsste den Beitrag demnach erst bis Ende 2015 erbringen.

dpa

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