Hartz-IV-Empfänger bekommen keinen PC bezahlt

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Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden: Hartz-IV-Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Essen - Hartz-IV-Empfänger bekommen keinen PC bezahlt. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden. Die Begründung des Gerichts:

In seinem am Dienstag veröffentlichten Beschluss betonte das Gericht, Hartz-IV-Empfänger könnten nicht verlangen, bei der Erstausstattung ihrer Wohnung wie die Mehrheit der Haushalte gestellt zu werden. Deshalb komme es nicht darauf an, in welchem Umfang PCs in Haushalten in Deutschland verbreitet, sondern ob sie für eine geordnete Haushaltsführung notwendig seien. Ein Haushalt lasse sich aber problemlos ohne einen PC führen. Mit Informationen könnten sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen, befanden die Richter.

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Das Gericht bestätigte deshalb eine Entscheidung des Sozialgerichts Detmold, das einer Frau aus Minden wegen fehlender Erfolgsaussichten ihrer Klage keine Prozesskostenhilfe bewilligt hatte. Die Hartz-IV-Empfängerin hatte von der zuständigen Behörde die Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines PC samt Zubehör (Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software) sowie die Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang verlangt. (Aktenzeichen: LSG NRW L 6 AS 297/10 B)

apn

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