Schätzer: 61 Milliarden mehr Steuern bis 2012

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (Archivbild).

Berlin - Bund, Länder und Gemeinden können laut der neuen Steuerschätzung in den Jahren 2010 bis 2012 mit zusätzlichen Einnahmen von 61 Milliarden Euro rechnen.

Dies teilte am Donnerstag das Bundesfinanzministerium in Berlin mit. Gegenüber der letzten Prognose vom Mai fließen allein im laufenden Jahr 7,4 Milliarden zusätzlich in die Kassen des Bundes. Die Steuereinnahmen der Länder fallen demnach um 5,5 Milliarden Euro, die der Gemeinden um 3,6 Milliarden Euro höher aus als zuletzt geschätzt.

Der Schätzerkreis hatte die neue Prognose drei Tage lang in Baden-Baden erarbeitet. Den Arbeitskreis gibt es seit 1955. Die Fachleute aus Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft prognostizieren zweimal im Jahr die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand. Ihre Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.

Verärgerter Schäuble verlässt Pressekonferenz

Aus Verärgerung über die mangelhafte Pressearbeit seines Ministeriums hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstag die Pressekonferenz zur Bekanntgabe der neuen Steuerschätzung überraschend verlassen. Der Minister war unzufrieden darüber, dass den rund 50 Journalisten die neue Prognose noch nicht schriftlich vorlag.

“Ich verlasse diese Pressekonferenz solange, bis die Zahlen verteilt sind“, sagte der CDU-Politiker seinem Chefsprecher Michael Offer. Schäuble sagte, er habe bereits 20 Minuten vor Beginn der Pressekonferenz darauf bestanden, dass alle Presseinformationen ausgeteilt sein sollen. Auf Einwände seines Sprechers konterte der Minister mit den Worten: “Reden Sie nicht, sondern sorgen Sie dafür, dass die Zahlen verteilt werden.“

dapd

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