Spanien: Können EU-Sparvorgaben erfüllen

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Spaniens Wirtschaftsministerin Elena Salgado

Madrid - Die spanische Regierung kann die Sparvorgaben der EU zur Eindämmung des Haushaltdefizit nach eigener Einschätzung für 2011 erfüllen.

Die Ausgabenobergrenze im Etat ermögliche Einsparungen von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), sagte Wirtschaftsministerin Elena Salgado nach Berichten spanischer Medien vom Mittwoch. Zusätzliche 0,75 Prozent kämen durch Einschnitte bei den regionalen und kommunalen Haushalten sowie möglicherweise durch Steuererhöhungen zusammen. Das Defizit für 2011 könne auf 6,0 Prozent des Haushalts zurückgefahren werden.

So wollen die EU-Staaten sparen

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Fünf der zusätzlich einzusparenden acht Milliarden Euro schulterten die Regionen, sagte sie. Die restlichen drei Milliarden Euro verteilten sich auf die Kommunen, Steuererhöhungen auf hohe Einkommen und zusätzliche Ausgabenkürzungen der Zentralregierung. Spanien hatte die Ausgaben für 2011 bereits um 11 Milliarden Euro reduziert.

Die spanische Regierung hatte in Brüssel zugesagt, die Neuverschuldung von 11,2 Prozent des BIP im Jahr 2009 bis 2013 auf den zulässigen Höchstwert von 3,0 Prozent zu senken.

dpa

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