Ermittlungen wegen Lehman-Überweisung eingestellt

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Die Überweisung an die insolvente US-Investmentank Lehman Brothers war eine Verkettung unglücklicher Umstände. Die Vorstände der KfW trifft laut Staatsanwaltschaft keine Schuld.

Frankfurt/Main - Die Überweisung von knapp 320 Millionen Euro an die US-Bank Lehman Brothers kurz nach deren Insolvenzantrag hat für die Vorstände der KfW keine rechtlichen Folgen.

Knapp zwei Jahre nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers stellte die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main nach Angaben von Dienstag ein Ermittlungsverfahren gegen fünf Vorstandsmitglieder und einen ehemaligen Bereichsleiter mangels Tatverdachts ein.

Die Staatsanwaltschaft hatte wegen des Verdachts der Untreue durch Unterlassen und wegen möglicher Mängel im Risikomanagement der Bank unter anderem gegen den damals erst zwei Wochen amtierenden Vorstandsvorsitzenden und den für das Risikomanagement zuständigen Bereichsleiter ermittelt. Es hatte sich ergeben, dass die KfW schon seit 1992 nach einem Rahmenvertrag regelmäßig Währungsswapgeschäfte mit Lehman abwickelte.

Dazu gehörte auch die fragliche Zahlung am 15. September 2008, einem Montag. Am Freitag zuvor - die US-Hypothekenkrise hatte Lehman Brothers schon voll erfasst - gab es nach den Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwälte eine Besprechung unterhalb der Vorstandsebene. Eine Insolvenz von Lehman habe zu diesem Zeitpunkt keiner der Teilnehmer in Betracht gezogen. Es sei die Übernahme durch eine andere Bank oder staatliche Hilfe für möglich gehalten worden.

Deshalb sei auch keine Übersicht über die Fälligkeitsdaten der zu diesem Zeitpunkt bestehenden 173 Devisenswapgeschäfte erstellt worden. Keiner der Teilnehmer habe also gewusst, dass die nächste Überweisung am Montag anstand. Zwtl: Vorstand erst nach dem Geschehen informiert An jenem Montag meldete Lehman um 07.41 Uhr deutscher Zeit in New York Insolvenz an. Um 08.01 Uhr wurde den Ermittlungen zufolge der Zahlungsauftrag von Mitarbeitern der Abteilung Rechnungswesen in Auftrag gegeben und um 08.37 Uhr an die Bundesbank weitergeleitet.

Inzwischen schwirrte zwar eine E-Mail in der Bank umher mit Hinweisen auf die Pleite der US-Investmentbank. Die erreichte indes nicht das Rechnungswesen, wohl aber gegen 08.00 Uhr einen der Teilnehmer des Gesprächs von Freitag, der eine neue Besprechung für einen nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt zwischen 08.30 Uhr und 09.30 Uhr anberaumte.

Zu Beginn dieser Besprechung habe sich einer der Teilnehmer dann beim Rechnungswesen erkundigt und so von der eben erfolgten Überweisung erfahren, berichtete die Staatsanwaltschaft. Erst dann seien die beschuldigten Vorstandsmitglieder und der Bereichsleiter Risikomanagement informiert worden. Der Versuch einer Rücküberweisung scheiterte jedoch.

dapd

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