Wegen EU-Pläne: Banken schreiben Brandrief an Schäuble

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen Brandbrief von Deutschlands großen Banken erhalten.

Frankfurt/Main - Die EU will den Druck auf die Banken erhöhen, um einen Kollaps der Schuldenkrise zu verhindern. Jetzt wenden sich deutsche Geldinstitute mit einem Brandbrief an Finanzminister Schäuble.

Die deutschen Banken machen Front gegen die EU-Rettungspläne für die Kreditwirtschaft. “Es kann nicht im Interesse der Stabilisierung der Finanzmärkte liegen, durch eine künstliche Verschärfung des Eigenkapitalbegriffs eine vermeintliche Schwäche der europäischen Kreditwirtschaft zu fingieren“, heißt es in einem Brandbrief der Kreditwirtschaft an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Unterschrieben haben den Brief die Chefs der fünf großen deutschen Bankenverbände. Das “Handelsblatt“ hatte vorab aus dem Schreiben zitiert.

Um einen Kollaps der Branche in der Euro-Schuldenkrise zu verhindern, hat die EU-Kommission vorgeschlagen, die Banken sollten ihr Eigenkapital deutlich stärken. Falls sie sich nicht selbst helfen könnten, sollten sie notfalls mit staatlichen Mitteln abgesichert werden. Die deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die Banken ausreichend Zeit bekommen, um einen eventuellen Eigenkapitalbedarf zu decken. Erst an zweite Stelle solle der Staat aktiv werden. “Staatliche Eingriffe in Eigentümerrechte sollten auch im Interesse der Regierungen vermieden werden“, heißt es in dem Schreiben.

Mit Sorge betrachten die Banken den laufenden Stresstest der europäischen Bankenaufsicht Eba. Die in London ansässige Behörde prüft derzeit Risiken, die bei großen europäischen Banken aus dem Besitz von Staatsanleihen entstehen. Medienberichten zufolge pocht die Eba dabei auf eine Kernkapitalquote von neun Prozent. Nach Schätzungen der Investmentbank Morgan Stanley müssten sich die Banken dafür insgesamt 275 Milliarden Euro frisches Geld besorgen.

Die deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die Eba die Risikotragfähigkeit der Banken auf der Grundlage des derzeit “gültigen Eigenkapitalbegriffs“ beurteilt. Die verschärften Eigenkapitalanforderungen nach Basel III, die erst ab 2019 in voller Höhe gelten sollen, dürften nicht vorwegnommen werden. “Die Bewältigung möglicher Risiken kann nur durch das nach heute geltendem Recht definierte Eigenkapital erfolgen.“

dpa

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