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Aiwanger mit gewagtem Vorstoß - Langzeitarbeitslose sollen in der Pflege eingesetzt werden

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Von: Thomas Eldersch

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FW-Chef Hubert Aiwanger könnte sich vorstellen, Langzeitarbeitslose in der Pflege einzusetzen.
FW-Chef Hubert Aiwanger könnte sich vorstellen, Langzeitarbeitslose in der Pflege einzusetzen. © Sammy Minkoff / imago images

Hubert Aiwanger könnte sich vorstellen, Langzeitarbeitslose auch in der Pflege einzusetzen. Dieser Vorschlag stieß beim Koalitionspartner auf wenig Gegenliebe.

München - Der Chef der Freien Wähler und Vize-Ministerpräsident von Bayern, Hubert Aiwanger, ist dafür bekannt, schwierige Themen klar anzusprechen. So forderte er einen „Freedom Day“ - also ein Ende aller Corona-Maßnahmen. Zuletzt sprach er sich gegen die Impfauskunftspflicht bei bestimmten Berufsgruppen* aus. Diese Vorstöße und seine persönliche Einstellung zur Corona-Impfung sorgten in der Vergangenheit immer wieder zu Streits in der Koalition. Freie Wähler und CSU agierten und kommunizierten nicht selten eher wie Oppositionelle als wie Partner. Und der neue Vorschlag des bayerischen Wirtschaftsministers hat wieder das Potenzial für einen neuen Disput.

Aiwanger will Langzeitarbeitslose unter anderem in der Pflege einsetzen

In einem Gespräch mit der Welt sagte der FW-Chef, der für die Partei auch Spitzenkandidat in die Bundestagswahl* geht, er könne sich vorstellen, Langzeitarbeitslose für soziale Dienste zu verpflichten. Sie könnten zum Beispiel in der Pflege, in Parks oder auf dem Bauhof eingesetzt werden. Bei Verweigerung könne Hartz IV um 30 Prozent gekürzt werden, „aber man darf die Leute nicht auf null zusammenstreichen“, relativierte der Vize-Ministerpräsident.

Laut Aiwanger soll das Kind den Namen „Arbeitsanbahnung“ tragen. „Es soll auf alle Fälle nicht auf Schikane oder Demütigung rauslaufen“, sagte der Freie-Wähler-Chef. Es gehe darum, Menschen wertzuschätzen und ihnen Arbeit zu geben. „Ich würde Leute dort einsetzen, wo wir früher Zivildienstleistende eingesetzt hatten. [...] Wir sind ja mitten in einem Pflegenotstand, jede helfende Hand ist dort dringend gebraucht.“

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Bayerns Gesundheitsminister Holetschek hält wenig von dem Vorschlag

Kritik kam umgehend vom Koalitionspartner. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) wies die Forderung am Freitag zurück. „Unser Ziel ist es, die Pflege zu professionalisieren und den Beruf aufzuwerten. Mit Zwangsdiensten wird uns das nicht gelingen, sie würden wahrscheinlich das Gegenteil bewirken.“ Aiwangers Vorschlag zeuge von „völliger Unkenntnis“ der Situation in der Pflege. „Es geht in der Pflege nicht ums Händchenhalten, sondern um den Gesundheitsschutz der Menschen.“ Wer in der Pflege mit alten und hilfebedürftigen Menschen arbeite, müsse gut ausgebildet sein und dies freiwillig machen, „sonst geht der Schuss nach hinten los“. (tel mit dpa) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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