Asylbewerber brechen Hungerstreik ab

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Mit vereinten Kräften haben die Streikenden eine Art Kompromiss erreicht.

Würzburg - Der Hungerstreik von zehn iranischen Asylbewerbern ist beendet. Um Schlimmeres zu verhindern, haben sich die Behörden auf einen Kompromiss eingelassen.  

Würzburg - Bei einem Gespräch mit dem Vizechef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge verständigten sich die Beteiligten am Mittwoch darauf, dass die Iraner neue Tatsachen in ihre Verfahren einbringen können. “Von dieser Möglichkeit wollen sie Gebrauch machen“, sagte anschließend Michael Griesbeck, stellvertretender Leiter der Behörde. Es gebe im deutschen Asylrecht in jedem Verfahrensstadium die Möglichkeit, neue Tatsachen einzubringen. Daraufhin brachen die Iraner ihre Protestaktion ab.

Sie wollen aber über Ostern zunächst weiter auf dem Platz am Vierröhrenbrunnen vor dem Würzburger Rathaus kampieren. Das sagte Alexander Hoffmann, Leiter der Bürgerdienste in der Stadtverwaltung. Am Dienstag nach Ostern soll es deswegen ein weiteres Gespräch mit den Asylbewerbern geben. Eigentlich ist Zelten in der Würzburger Innenstadt nicht erlaubt, wie Hoffmann sagte.

Grünen-Landtagsfraktionschefin Margarete Bause erklärte auf ihrer Facebook-Seite ihre Erleichterung. Die Iraner hatten seit 19. März keine feste Nahrung mehr zu sich genommen, weswegen bei mehreren von ihnen befürchtet wurde, dass sich ihre Gesundheit bedrohlich verschlechtert. Drei Männer mussten bereits in eine Klinik eingeliefert werden.Die Protestaktion hatte auch das Koalitionsklima in Bayern belastet. Die FDP-Sozialpolitikerin Brigitte Meyer warf Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) Hartherzigkeit vor. Die Ministerin hatte die Forderung der Hungerstreikenden nach einem Gespräch abgelehnt, weil für die Anerkennung von Asylanträgen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig ist und nicht die Staatsregierung. Wenn es um die Gesundheit von Menschen gehe, schloss Meyer, dürfe sich ein Politiker jedoch “nicht so hartherzig hinter Zuständigkeiten verstecken“, kritisierte die Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag.

Die zehn Iraner - darunter mehrere, deren Asylanträge bereits abgelehnt wurden - wollten mit dem Hungerstreik die Anerkennung als politische Flüchtlinge durchsetzen.

dpa

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