Nach Vorfällen Anfang Januar

„Söder, wir kommen wieder“: Corona-Demonstrationen in Nürnberg angekündigt - Stadt reagiert

Eine Corona-Demo in Nürnberg
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Solche Bilder wie Anfang Januar sollen vermieden werden.

Für Sonntag wurden in Nürnberg mehrere Versammlungen angemeldet. Diese stammen aus dem Umfeld von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Die Stadt hat reagiert.

  • In Bayern gelten strenge Maßnahmen, um das Coronavirus* einzudämmen.
  • Dagegen wollten am Sonntag offenbar in Nürnberg* wieder Menschen auf die Straße gehen.
  • Doch die Stadt hat reagiert.
  • Hier finden Sie die Corona-News aus Bayern. Außerdem bieten wir Ihnen in einer Karte die aktuellen Fallzahlen im Freistaat.

Nürnberg - Am Sonntag (3. Januar) demonstrierten zahlreiche Menschen in Nürnberg gegen die Corona*-Maßnahmen. Abstände wurden oft nicht eingehalten, auch Masken wurden teilweise nicht getragen. Es gab viel Kritik - sowohl an der Stadt als auch am Vorgehen der Polizei.

Angesichts der Debatte und der Kritik an der Polizei* hatte sich damals auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Wort gemeldet. Nicht die Einsatztaktik der Polizei bei den Demonstrationen sei das Grundproblem: „Die Ursache liegt darin, dass solche Versammlungen und Demos überhaupt erst genehmigt bzw. ausgesprochene Verbote wieder aufgehoben werden“, hieß es in einer von Bayerns Landvorsitzenden Peter Pytlik unterzeichneten Stellungnahme.

Video: Corona-Demo in Nürnberg - 117 Verstöße gegen Infektionsschutzgesetz

Corona-Demos in Nürnberg: „Söder, wir kommen wieder“ - Stadt reagiert

Für Sonntag (17. Januar) wurden erneut vier Versammlungen beim Ordnungsamt der Stadt Nürnberg* angemeldet. Diese stammen aus dem Umfeld von Kritikern der Corona*-Maßnahmen, wie die Stadt in einer Pressemeldung mitteilte. Die Versammlungen sollten zeitlich versetzt am Hauptmarkt, Kornmarkt/Straße der Menschenrechte, Lorenzkirche und Frauentorgraben stattfinden.

Bilder wie bei den Anti-Corona*-Demonstrationen Anfang Januar will man in Nürnberg aber offenbar vermeiden: „Aufgrund der Parallelität zu den Vorkommnissen vom 3. Januar und auch aufgrund der in den Sozialen Medien verbreiteten Ankündigung ‚03.01.2021 reloaded – Söder*, wir kommen wieder‘ hat die Stadt Nürnberg drei dieser Versammlungen verboten, eine Versammlung wurde zurückgezogen. Das Verbot gilt auch für etwaige Ersatzveranstaltungen“, heißt es.

Corona-Demonstrationen in Nürnberg verboten: „Demokratie ist tolerant, aber nicht dumm“

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU*) erklärte, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut sei, das besonders geschützt sei. Eine Demokratie müsse Widerspruch ermöglichen und aushalten. „Demokratie ist tolerant, aber nicht dumm“, wird der CSU-Politiker in der Stellungnahme zitiert. Das Verbot für die für Sonntag angemeldeten Versammlungen begründete er wie folgt: „Es ist zu erwarten, dass Auflagen wieder missachtet und insbesondere Abstandsregeln und die Maskenpflicht ignoriert werden. Und das gefährdet nicht nur die eigene, sondern die Gesundheit aller.“

Die Stadt Nürnberg hat durch eine Allgemeinverfügung auch alle weiteren Versammlungen für Sonntag, die nicht bis zum 14. Januar bei der Stadt angezeigt worden sind, verboten. „Damit will die Stadt eventuelle Spontan- oder Eilversammlungen unterbinden, die die ergangenen Verbote unterlaufen könnten“, heißt es. Die Stadt will in enger Abstimmung mit der Polizei die Einhaltung der Verbote überwachen. (kam) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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