Ausschluss droht

Erlanger Abgeordneter überführt AfD-Politiker Bayerbach der Lüge: Radikale Telegram-Chats aufgetaucht

Dem AfD-Politiker Markus Bayerbach droht der Ausschluss aus dem Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags
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Dem AfD-Politiker Markus Bayerbach droht der Ausschluss aus dem Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags.

Dem AfD-Politiker Markus Bayerbach droht der Ausschluss vom Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags. Grund sind radikale Telegram-Chats.

Erlangen – Er verbreitete radikale Inhalte auf Telegram, nun soll er von den Mitgliedern des Bildungsausschusses des Landtags am 27. Januar abgewählt werden: Markus Bayerbach, Abgeordneter der AfD. In einer Dezembersitzung wurde Bayerbach erstmals vom Erlanger* Abgeordneten und Mitglied des Bildungsabschlusses, Mathias Fischbach, einer vorsätzlichen Lüge überführt, wie nordbayern.de berichtet. 

Ausgangpunkt der Debatte waren Posts mit Umsturzfantasien, die AfD-Politikerin Anne Cyron, ebenfalls Mitglied im Bildungsschuss, über Telegram verbreitete. Berichten der Süddeutschen Zeitung zufolge wurde Bayerbach indes dazu aufgefordert, sich von Cyron zu distanzieren und ihren Ausschluss zu verlassen. Der Ausschusschef selbst sei jedoch laut seinen Behauptungen kein Mitglied dieser Telegram-Gruppe gewesen.  

Erlanger Abgeordneter deckt radikale Telegram-Chats auf: AfD-Politiker Bayerbach droht Ausschuss

Laut einer Recherche des Bayerischen Rundfunks hat Bayerbach in den letzten vier Jahren insgesamt mehr als 450 Beiträge auf Telegram gepostet. Der FDP-Abgeordnete Matthias Fischbach hatte ihn damit konfrontiert, schreibt nordbayern.de weiter. Anschließend votierte der Ausschuss auf die Abberufung des Vorsitzenden. Das Vertrauen sei „massiv erschüttert“ gewesen. 

Schriftlichen Erklärungen von Cyron und Bayerbach zufolge sei eine „vorsätzliche Lüge“ nicht beabsichtigt gewesen. Des Weiteren erklärt Bayerbach, dass man als AfD-Politiker „permanent ungefragt zu irgendwelchen Gruppen hinzugefügt“ werde, „weshalb ich hier den Überblick verloren hatte“.  

Vertrauen ist weiterhin verletzt 

Tobias Gotthardt, Freie Wähler, der bei der Abwahl Bayerbachs als Vize-Chef kommissarisch leiten würde, hält die Erklärung für „mangelhaft – in der Abgrenzung zu extremen Positionen“. Auch Fischbach findet die Erklärung sei „nicht geeignet, Vertrauen wieder aufzubauen“.  

Er erklärte nordbayern.de, „dass Bayerbach damit erneut einräumen muss, uns nicht die ganze Wahrheit gesagt zu haben, da er offensichtlich weiter in der Gruppe war. Auf seine aktive Teilnahme mit über 450 Statements, die ein scheinbar unbemerktes Hinzugefügtwerden wenig glaubwürdig erscheinen lässt, ging er auch nicht mehr weiter ein“. 

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AfD-Vorsitzender hat wohl spät gehandelt   

Laut dem FDP-Parlamentarier hätte sich Bayerbach spätestens bei der Ausschusssitzung, die einen Tag vor der Plenarsitzung stattfand, mit dem Problem auseinandersetzen müssen. „Ich hätte vom Vorsitzenden des für Extremismusprävention zuständigen Bildungsausschusses erwartet, dass er sich dann klar von den konkreten Äußerungen distanziert und Cyrons Mitgliedschaft in diesem Gremium hinterfragt. Auch nach unserer interfraktionellen Erklärung ist das leider nicht erfolgt“, ergänzt Fischbach. Er gehe daher fest davon aus, dass der Ausschuss in seiner Januarsitzung die Abberufung seines Vorsitzenden besiegeln wird. *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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