Hausärzte und AOK streiten um Rückzahlung

München - Die bayerischen Hausärzte und die AOK Bayern streiten um eine Millionen-Rückzahlung. Die AOK fordert von den bayerischen Hausärzten 32 Millionen Euro.

Die AOK verlangt von mehreren tausend Hausärzten im Freistaat rund 32 Millionen Euro zurück, wie die Kasse am Mittwoch bestätigte. Die Rückforderung steht im Zusammenhang mit einem Sondervertrag mit dem bayerischen Hausärzteverband (BHÄV), der den Hausärzten eine höhere Vergütung zubilligt als in der üblichen Kassenvergütung. In dem Verband sind knapp 7000 Mitglieder organisiert, die nach Angaben des BHÄV damit rund 78 Prozent der bayerischen Versorgerhausärzte repräsentieren. Hintergrund des millionenschweren Streits ist ein Sondervertrag, mit dem die Krankenkasse nach eigenen Angaben die Existenz der bayerischen Hausärzte sichern wollte. Die Zahlungen aus dem Sondervertrag seien auch als Unterstützung für den Fall gedacht gewesen, dass nach der umstrittenen Honorarreform Anfang 2009 die Einnahmen der bayerischen Hausärzte sinken würden. Dies sei aber nicht der Fall gewesen. Daher fordere man nun das als Vorleistung gezahlte Geld zurück.

Ein AOK-Sprecher sagte, es sei von Anfang an vereinbart gewesen, dass die Kasse Rückforderungen stellen könne. Die mit rund 4,3 Millionen Versicherten mit Abstand größte Kasse im Freistaat hatte vor eineinhalb Jahren nach umfangreichen Protesten des Hausärzteverbandes einen sogenannten Hausarztvertrag mit dem Berufsverband geschlossen. Nach Informationen aus Kassenkreisen hat der Vertrag ein Volumen zwischen 350 und 400 Millionen Euro jährlich, so dass die Rückforderung rund ein Zwölftel des Gesamtvolumens ausmachen würde. Es sei zu hoffen, dass der Verband entsprechende Rückstellungen gebildet habe, sagte der Kassensprecher.

Der Hausärzteverband erklärt in einem Rundschreiben an seine Mitglieder hingegen, die Rückforderung der Kasse sei “unbegründet“ und kündigt rechtliche Schritte an. Der Sondervertrag habe bislang die Existenz vieler Praxen gesichert. Gleichzeitig wirft Verbandschef Wolfgang Hoppenthaller der AOK vor, sie wolle “den Vertrag insgesamt angreifen“. Das sei auch daran zu sehen, wie die Kasse sich verhalten wolle, wenn auch bei ihr ein Zusatzbeitrag fällig wird. Die AOK Bayern habe angekündigt, dass sie demnächst einen Zusatzbeitrag in Höhe von acht Euro verlangen werde, wie ihn beispielsweise die DAK und die KKH Allianz bereits erheben, heißt es in dem Rundschreiben. Versicherte, die diesen Betrag nicht zahlten, würden von der AOK aus dem Vertrag und der damit verbundenen Zusatzvergütung herausgenommen. Damit sei es “unübersehbar“, dass die AOK “den Hausarztvertrag grundsätzlich in Frage stellt“, schreibt der Verbandsvorsitzende Hoppenthaller.

dpa

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