Klagen gegen A 3-Ausbau gescheitert

Leipzig/Würzburg - Vier Anwohner sind mit ihren Klagen gegen den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 3 (Frankfurt-Nürnberg) bei Würzburg gescheitert.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag, die Klage sei unbegründet. Damit hat der Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Unterfranken Bestand und der Ausbau des 5,4 Kilometer langen Abschnitts zwischen Würzburg-Heidingsfeld und der Gemeinde Randersacker kann in Angriff genommen werden. (Az.: BVerwG 9 A 8.10) Allerdings sind eventuell noch Nachbesserungen beim Lärmschutz nötig.

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Die klagenden Grundstückseigentümer, von denen zwei zusammen mit einer Gruppe von Würzburgern zur Urteilsverkündung nach Leipzig gereist waren, reagierten enttäuscht. “Das ist natürlich der negativste Fall, den wir uns vorgestellt haben“, sagte ihr Anwalt Wolfgang Baumann.

Der Vorsitzende Richter des 9. Senats, Ulrich Storost, sagte in der Urteilsbegründung, die Kläger hätten formelle Fehler gemacht. Sie hätten “ihr Vorbringen zur Fehlerhaftigkeit der Verkehrs- und Schadstoffprognose“ viel zu spät beim Gericht eingereicht. Auch hätten es die Kläger versäumt, bestimmte Einwände bereits viel früher in der Planungsphase zu machen.

Dass die von den Klägern favorisierte Trasse Vorteile gegenüber der geplanten bringe, konnten die Richter nicht erkennen. Die Kläger hätten nicht darlegen können, dass “ihre“ Strecke günstiger zu bauen sei. Außerdem könnten die Anwohner nicht beurteilen, ob die von ihnen bevorzugte Trasse städtebauliche Vorteile bringe. Das sei Sache der Kommune.

Nach Einschätzung des Senats leidet der Planfeststellungsbeschluss “an keinem offensichtlichen Abwägungsmangel, der nicht behoben werden könnte“. Auf den Stadtteil Heuchelhof komme mit der neuen A3 zwar eine erhöhte Lärmbelastung zu. Aber hier könne noch nachgebessert werden, etwa indem spezieller dämpfender Asphalt verbaut wird.

dpa

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