Bürgermeister-Rücktritt

Knobloch: Armutszeugnis für Demokratie

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Charlotte Knobloch.

München - Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat schockiert auf den Rücktritt des Tröglitzer Bürgermeisters reagiert.

„Der Rücktritt von Markus Nierth als Bürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt nach rechtsextremen Bedrohungen ist ein Vorgang, wie ich ihn in unserem Land nie wieder erleben wollte“, sagt Knobloch am Mittwoch. „Es ist ein Armutszeugnis für die wehrhafte Demokratie und eine mündige Zivilgesellschaft, wenn in unserem Rechtsstaat ein gewählter Bürgermeister aus Angst und Hilflosigkeit gegenüber einer rechtsextremen Meute zurücktritt.“

Sie forderte, das NPD-Verbot voranzutreiben, in Schulen mehr über Rechtsextremismus aufzuklären und entschieden gegen die schleichende Unterwanderung bestimmter Regionen durch rechtsextreme Kameradschaften vorzugehen. „Der dringend gebotene Kampf gegen den islamistischen Terror darf nicht dazu führen, den Kampf gegen Rechtsextremismus aus den Augen zu verlieren“, sagte Knobloch. „Der NSU-Skandal hat gezeigt, dass Sicherheits- und Verfassungsschutzbehörden angesichts des Nationalsozialistischen Untergrunds zumindest fahrlässig, wenn nicht gar bewusst weggeschaut und versagt haben. Das darf sich nicht wiederholen.“

dpa

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