Prügelnde Polizei? Streibl will Herrmanns Rücktritt

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Florian Streibl (FW)

München - Nach den Prügelvorwürfen gegen bayerische Polizisten hat der Freie Wähler-Abgeordnete Florian Streibl Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zum Rücktritt aufgefordert.

„Es wäre zum Wohle der Polizei und zum Wohle Bayerns, wenn er seinen Platz räumen würde“, sagte der Sohn des ehemaligen Ministerpräsidenten Max Streibl (CSU) dem „Donaukurier“.

Aus Sicht von Streibl führen auch Personalmangel und Überforderung einzelner Beamter zu einem möglichen Fehlverhalten. Die Schuld dafür liege aber weniger bei den Polizisten als beim Innenminister. Herrmann führe das Ministerium in einer „behäbigen Art und Weise und erkenne die Zeichen der Zeit nicht“. Als Beispiel dafür nannte Streibl auch die Internetkriminalität. Die Beamten würden zu wenig geschult, weil ihnen schon die Zeit für die alltägliche Arbeit fehle.

Für die Polizisten in Bayern werde der Dienst zudem immer gefährlicher. „Tatsache ist: die Gewalt gegen Polizeibeamte steigt in allen Bereichen, genauso die Zahl von Widerstandshandlungen und Beleidigungen.“ Auch hier lasse sich kein Konzept des Innenministers erkennen. „Alleine in Bayern wurden 2010 rund 13000 Beamte im Dienst beleidigt, bespuckt, geschlagen oder getreten.“

Vor allem die Rosenheimer Polizei war in der Vergangenheit in die Schlagzeilen geraten, weil ihre Beamten bei Einsätzen brutal gegen Bürger vorgegangen sein sollen. So soll der mittlerweile vom Innenministerium suspendierte Polizeichef einen Jugendlichen grundlos zusammengeschlagen haben. Gegen den Beamten wurde inzwischen Anklage erhoben. Ein Verfahren gegen eine Familie wegen Widerstands gegen Polizisten vor dem Rosenheimer Amtsgericht wurde in der vergangenen Woche eingestellt. Die vier Beschuldigen hatten zuvor von einer Gewaltorgie der Polizisten bei einem Routineeinsatz berichtet.

Herrmann reagiert: "Böswillige Absicht?"

Herrmann widersprach: „Während andere Länder Personal abgebaut haben, haben wir in Bayern 1000 zusätzliche, neue Stellen geschaffen und damit die Zahl der Polizisten weiter ausgebaut.“ Er warf Streibl vor, „aus böswilligen Absicht oder erschreckender Ahnungslosigkeit“ grob falsche und irreführende Zahlen in die Welt zu setzen.

dpa

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