Komplexe Rechtsfragen

OLG München verschiebt Entscheidung über Nürnberger S-Bahn

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Das Urteil soll erst am 17. September 2015 verkündet werden. 

München - Die Entscheidung im Rechtsstreit um das Nürnberger S-Bahn-Netz verzögert sich. Das Oberlandesgericht München will nun erst am 17. September sein Urteil verkünden

Die Entscheidung im Rechtsstreit um das Nürnberger S-Bahn-Netz verzögert sich. Das Oberlandesgericht München will nun erst am 17. September sein Urteil verkünden. „Das Gericht braucht mehr Zeit. Der Senat ist mit seiner Entscheidung noch nicht fertig“, sagte ein OLG-Sprecher. Ursprünglich hatte der Senat seine Entscheidung an diesem Donnerstag verkünden wollen. Der Vorsitzende Richter Thomas Steiner hatte in der Vergangenheit betont, die Rechtsfragen seien sehr komplex.

Im Kern geht es um die Frage, ob die Nürnberger S-Bahn von 2018 an von dem britischen Bahnunternehmen National Express oder weiterhin von der Deutschen Bahn (DB) betrieben wird. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) hatte das S-Bahn-Netz im Februar überraschend an National Express vergeben. Die Privatfirma sollte danach die S-Bahn bis zum Fahrplanwechsel im Jahr 2030 betreiben. Dagegen hatte die DB, deren S-Bahn-Züge bislang im Großraum Nürnberg rollen, Einspruch eingelegt. Daraufhin untersagte die Vergabekammer Südbayern den Zuschlag an die Briten. Dagegen legten wiederum die BEG und auch National Express Beschwerde ein.

dpa

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