Anschlag vereitelt?

Neue Zentralstelle gegen Terrorismus führt schon 120 Verfahren

Generalstaatsanwalt Manfred Nötzel (l) und der Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus und leitender Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl.
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Generalstaatsanwalt Manfred Nötzel (l) und der Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus und leitender Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl.

Ein halbes Jahr nach ihrem Start laufen an der Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bereits mehr als 120 Verfahren.

München - Der größte Teil betreffe den islamistischen Terror, berichtete Justizminister Winfried Bausback (CSU) am Freitag. Rund 30 Verfahren habe das ZET selbst eingeleitet, weitere 30 habe es vom Generalbundesanwalt übernommen und gut 60 von anderen Staatsanwaltschaften in Bayern.

Teils richteten sich Ermittlungen gegen IS-Kämpfer, die als Flüchtlinge kamen, teils gegen mutmaßliche Terrorunterstützer oder mutmaßliche Kämpfer, die ausreisen wollten, sagte der Leiter der Zentralstelle, Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl.

Achtjähriger sollte für IS-Kampf vorbereitet werden

Womöglich wurde in einem Fall ein Anschlag verhindert. Zumindest hatte ein Mann bereits sein Selbstmordvideo gedreht, berichtete Freutsmiedl. Genaueres müssten die Ermittlungen ergeben. In einem anderen Fall habe ein Mann versucht, einen Achtjährigen auf den Kampf für die Terrormiliz Islamischer Staat vorzubereiten. Beide Männer sitzen in Untersuchungshaft.

Verfahren aus dem rechtsextremen Bereich etwa wegen Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte blieben bisher bei den örtlichen Staatsanwaltschaften, das ZET berät aber. Auch hier stiegen die Zahlen. „Wir haben einen besorgniserregenden Anstieg der Extremismusphänomene“, sagte Bausback.

Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus war Anfnag Januar eröffnet worden.

dpa

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