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„Etwas seltsam“: Bayern weicht von Bundes-Notbremse ab und verschärft Corona-Regel

Exklusiv: Bayern will die Bundes-Notbremse schärfer umsetzen als andere Länder. Schulen sollen weiterhin bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht wechseln, nicht erst bei 165.

München – Hin und Her um die Notbremse: Heute will der Bundestag das Gesetz beschließen, mit dem bundesweit einheitliche Regeln für Gebiete mit vielen Corona*-Infektionen festgezurrt werden. Bayern war sehr dahinter, die anderen Länder auf einen strikten und einheitlichen Kurs zu zwingen. Bei einem sehr wichtigen Detail weicht der Freistaat nun selbst ab, wie der Münchner Merkur erfuhr: Die Regeln für die Schulen bleiben strenger.

Corona-Notbremse in Bayern: Regeln für Schulen bleiben strenger

Die Bundes-Notbremse sieht vor, dass Schulen ab einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz* von 165 in den Distanzunterricht wechseln müssen. Das wäre großzügiger als die bayerische Regelung, wo eine Inzidenz von 100 als Obergrenze gilt (gemessen jeweils am Freitag), und darüber nur die Klassen 4, 11 und 12 im Wechsel- oder bestenfalls Hybridmodell in die Schule kommen können. Bayern lässt sich seine Obergrenze nicht aufweichen.

„Bayern bleibt bei der bisher gültigen und damit strengeren Regelung“, sagt Staatskanzlei-Minister Florian Herrmann (CSU) unserer Redaktion. „Das sind wir der Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler schuldig.“ Herrmann verweist auf die hohen Inzidenzzahlen bei Kindern und Jugendlichen. Gerade auch deshalb „werden wir den Kurs der Umsicht und Vorsicht beibehalten“.

Corona-Regeln in Bayern: Söder-Minister finden 165er-Inzidenzgrenze verwirrend

Das Freie-Wähler-geführte Kultusministerium hatte sich in der Frage bisher nicht festgelegt. In der CSU pocht vor allem Ministerpräsident Markus Söder* auf eine strenge Linie und sieht keinen Spielraum für Lockerungen. Seine Minister halten zudem die überraschend im Bundes-Entwurf aufgetauchte Zahl von 165 für verwirrend. Dies sei „etwas seltsam“, spöttelte etwa Gesundheitsminister Klaus Holetschek diese Woche. 165 gilt als politisch in Berlin ausgehandelter Kompromiss zwischen 200 und 100.

Regeln der Notbremse aufzuweichen, wird den Ländern verboten, so der bisherige Plan. Strenger sein als der Bund ist allerdings erlaubt. In vielen anderen Details der Notbremse stellt sich das Problem für Bayern nicht: Unter anderem bei den Ausgangsbeschränkungen oder bei der FFP2-Maskenpflicht sind die Bundes-Pläne genau auf Linie mit den bisherigen Regeln aus der bayerischen Infektionsschutzverordnung. *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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Rubriklistenbild: © Peter Kneffel/dpa/dpa-Bildfunnk

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