Rauchverbot: Problem mit  geschlossener Gesellschaft

München  - Das schärfste Nichtraucherschutz-Gesetz Deutschlands ist seit zwei Tage in Kraft. Jetzt gibt es vom Bayerischen Städtetag ein deutliches Signal, wie die Einhaltung kontrolliert werden soll.

“Wir gehen davon aus, dass das eingehalten wird“, sagte Städtetags-Geschäftsführer Reiner Knäusl am Montag. Es werde keine Raucherpolizei geben, sondern nur anlassbezogene Kontrollen.

“Was wir noch nicht wissen, ist, ob viele Umgehungssituationen geschaffen werden“, sagte Knäusl. “Der Begriff der geschlossenen Gesellschaft kann im Vollzug problematisch werden.“ Er sei “rechtlich nicht ganz einfach und im Vollzug schwierig“.

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