Bundesweite Schwerpunktprüfung

Zoll sucht nach Schwarzarbeitern in Gebäudereinigungsbranche - Personenbefragungen ergaben Hinweise

In der Gebäudereinigungsbranche ist Anteil an geringfügiger Beschäftigung groß.
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In der Gebäudereinigungsbranche ist Anteil an geringfügiger Beschäftigung groß. (Symbolbild)

Im Rahmen einer Schwerpunktprüfung ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz. Kontrolliert wurde die Gebäudereinigungsbranche.

Regensburg - Wie groß ist das Problem der Schwarzarbeit in der Gebäudereinigungsbranche? Das wollte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollsamts Regensburg* am vergangenen Mittwoch (9. Juni) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung herausfinden. Dazu kontrollierte das FKS mehrere Unternehmen der Gebäudereinigungsbranche. Insgesamt waren 49 Beschäftigte im Einsatz und überprüften Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von 26 Firmen. 

Regensburg: FKS führt 120 Personenbefragungen durch - 16 Hinweise

Ziel der Kontrolle war es laut einer Pressemitteilung des Hauptzollsamts Regensburg, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und die rechtmäßige Zahlung des gesetzlich festgelegten Mindestlohns sicherzustellen sowie den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern aufzudecken. 

Im Zuge der Kontrolle führten die Beschäftigten des FKS in Regensburg, Hof* und Weiden circa 120 Personenbefragungen durch. In den 26 überprüften Unternehmen ergaben sich insgesamt 16 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Zahlung des Mindestlohns und der Abführung der Sozialversicherungsbeiträge, heißt es in der Mitteilung. Weitere Ermittlungen dauern derzeit noch an. 

Regensburg: Gebäudereinigungsbranche hat Problem mit Schwarzarbeit 

In kaum einer anderen Branche ist der Anteil geringfügiger Beschäftigung so groß wie in der Gebäudereinigung. Zudem gehört sie zu einer der beschäftigungsstärksten Branchen. Daher legt der Zoll bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit einen besonders hohen Fokus auf Gebäudereinigungsunternehmen.  

Seit dem 1. April 2021 gilt die Achte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung und damit ein bundeseinheitlicher Mindestlohn, auch für alle nicht an den Tarifvertrag Mindestlohn gebundenen Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, einschließlich derer, die von einem Arbeitgeber mit Sitz im Ausland nach Deutschland entsandt werden. 

Neben Mindestlohnverstößen kommt es in der Branche der Gebäudereinigung erfahrungsgemäß auch häufig zu Strafverfahren wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt, da beispielsweise Wegezeiten von einem Objekt zum nächsten oder Umkleide- und Rüstzeiten nicht als Arbeitszeit angerechnet werden. *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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